Meerane verwehrt sich gegen Berichterstattung in der Freien Presse

Artikel vermittelt Eindruck von "Flutgeldmissbrauch"

In einem Bericht der Freien Presse vom Freitag, 9. Februar 2007, war unter der Überschrift
"Flut: 10 Millionen zurückgefordert" unter anderem zu lesen:

"Chemnitz: Viereinhalb Jahre nach der verheerenden Flut vom August 2002 sind im Regierungsbezirk Chemnitz nur noch zehn der insgesamt 3700 Schäden an kommunaler Infrastruktur noch nicht behoben. Doch die Schadensabwicklung ist damit längst nicht abgeschlossen. Denn von den ausgereichten 447 Millionen  Euro Fördermitteln für Flutschäden wurden bisher 10,5 Millionen von Kommunen und Landkreisen zurückgefordert. 8,7 Millionen betreffen Straßenbauprojekte, die nicht in diesem Umfang Kosten verursacht haben. Die Maßnahmen wurden im Vorfeld zu teuer kalkuliert oder es liegen keine Verwendungsnachweise vor, bilanzierte gestern der Chemnitzer Regierungspräsident Karl Noltze...
... Flutgeldmissbrauch gab es zum Beispiel in der Gemeinde Hartmannsdorf im Zwickauer Land. Ein Teil des Geldes wurde zwar von der ehrenamtlichen Bürgermeisterin und CDU-Landtagsabgeordneten Kerstin Nicolaus zurückerstattet, doch die Prüfung sei längst nicht abgeschlossen. Auch Meerane musste 165.450 Euro wieder herausgeben. Die Stadt hatte den Ausbau einer Straße um rund ein Drittel zu hoch angesetzt..."

Die Nennung der Fördermittelrückzahlung der Stadt Meerane erfolgt unmittelbar im Zusammenhang mit dem Stichwort „Flutgeldmissbrauch“ und dem Beispiel der Gemeinde Hartmannsdorf. Dadurch entsteht – zusätzlich verstärkt durch die Formulierung „Auch Meerane musste 165.450 Euro wieder herausgeben“ – der Eindruck, dass Meerane ebenfalls Gelder zweckentfremdet hat und nach einer Prüfung diese Gelder zurückzahlen musste.

Gegen diese Darstellung und eine Gleichstellung mit den Vorgängen in der Gemeinde Hartmannsdorf verwehrt sich die Stadt Meerane nachdrücklich. Eine solche Darstellung ist höchst unseriös.

Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer: "Bei der genannten Rückzahlung von Fördermitteln handelte es sich um eine Straßenbaumaßnahme, deren Kosten sich wesentlich günstiger als ursprünglich geplant gestalteten. Ursprünglich wurden 482.865 Euro Fördermittel bewilligt und nachdem das Ausschreibungsergebnis eine wirtschaftlich günstigere Variante der Hochwasserschadensbeseitigung ergab, wurden die 165.450 Euro umgehend – und nicht erst nach einer Prüfung - an die Bewilligungsstelle zurückgezahlt. Es ist immer denkbar, dass Ausschreibungsergebnisse unter dem Wert der Kostenschätzung bleiben, was erfreulich ist, da dadurch Gelder eingespart werden können. So auch im vorliegenden Fall, wo die eingesparten Gelder anderen Hochwasserbeseitigungsmaßnahmen zugute kamen."

Mit Schreiben vom 9. Februar 2007 wurde die Freie Presse um eine Richtigstellung gebeten. Das ist nicht erfolgt.