Aktuelles aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2008

Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer würdigte zu Beginn der 48. Sitzung die Auszeichnungen, die die Stadt Meerane beim diesjährigen Entente Florale Bundeswettbewerb „Unsere Stadt blüht auf“ erhielt.

Per Beschluss wurden die Jahresrechnungen 2005 und 2006 endgültig festgestellt. Für die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 und 2008 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft B&P/Dresden beauftragt.

Die Stadt Meerane wird per Beschluss des Stadtrates beim Landkreis Zwickau Aufgabenübertragungen beantragen . Art. 24 des Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung enthält das Gesetz zur Übertragung von Aufgaben auf kreisangehörige Gemeinden. Zur Erprobung einer ortsnahen Aufgabenerfüllung kann der Landkreis auf Antrag Aufgaben übertragen. Konkret handelt es sich um beantragte Zuständigkeiten für Schaustellung von Personen nach §33 a Gewerbeordnung und für Spielhallenerlaubnis nach § 33 i GewO.

Ergänzend erhielt die Stadtverwaltung den Auftrag zu prüfen, ob es möglich ist, eine Kraftfahrzeugzulassungsstelle in der Stadtverwaltung Meerane einzurichten.

Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer informierte den Stadtrat in dieser ersten Sitzung nach der Sommerpause über folgende Sachverhalte:

• Der Fördermittelantrag Schulhausbau für die Generalsanierung der Tännichtschule ist termingerecht zum 1. September 2008 erstellt und eingereicht. Auf Basis der Entwurfsplanung betragen die berechneten Gesamtbaukosten ca. 4.8 Mio. Euro.

• Mit dem 1. September 2008 beginnen die Arbeiten für die Sanierung und Umgestaltung des ehemaligen Kaufhauses am Markt.

• Am 3. September 2008 eröffnet das DRK Krankenhaus Lichtenstein gGmbH das Ambulante Operationszentrum Meerane im ehemaligen Krankenhaus. Damit wird in der 149jährigen Geschichte des Meeraner Krankenhauses ein neues Kapitel aufgeschlagen. Aus dem Krankenhaus wird das Medizinische Zentrum Meerane.

• Die Kreismusikschule Zwickau ist in das Europäische Gymnasium Meerane umgezogen, wo der Unterricht ab diesem Schuljahr stattfindet.

• Die neue Internationale Mittelschule Meerane startete nach ihrer Zulassung mit einer fünften Klasse in das neue Schuljahr. Damit ist in das traditionsreiche Lindenschulgebäude in der Chemnitzer Straße neues Schulleben eingekehrt. Schulträger der Internationalen Mittelschule Meerane ist die Studiencolleg Bildungsgesellschaft Glauchau.
  

• Vorbereitet wird der Abbruch des Gebäudes Altmarkt 8. Das Gebäude ist akut baufällig. Der Fußweg wurde in diesem Bereich bereits gesperrt.

• Der Landkreis Zwickau hat die Planung für die Erneuerung der Kreisstraße K 7303 (Schwanefelder Straße/Leipziger Straße) vergeben, so dass dieses Straßenprojekt konkrete Formen annimmt.