Haushaltsplan 2009 beschlossen

Der Stadtrat der Stadt Meerane hat am 25. November 2008 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2009 beschlossen. Der Entwurf der Meeraner Stadtkämmerin Frau Kerstin Eis befand sich in den Beratungen des Stadtrates seit dem 7. Oktober 2008. Nach vier Beratungen in den Ausschüssen des Stadtrates ist das Zahlenwerk nun unter Dach und Fach.

Der Haushaltsplan ist ausgeglichen und  hat ein Volumen von 27.658.430 Euro, davon im Verwaltungshaushalt 17.351.130 Euro und im Vermögenshaushalt 10.127.300 Euro.
Es gibt keine Kreditaufnahmen (Neuverschuldung).
Die Hebesätze bleiben unverändert (Gewerbesteuer 340, Grundsteuer A 340 und Grundsteuer B 400, jeweils vom Hundert).

Dazu Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer:  „Nach Vorlage bei der Kommunalaufsicht wird der Haushaltsplan noch in diesem Jahr in Kraft treten. Damit startet die Stadt Meerane entsprechend den gesetzlichen Vorgaben der Sächsischen Gemeindeordnung mit einem rechtskräftigen Haushalt in das neue Jahr. Die Handlungsfähigkeit der Verwaltung ist damit von Anfang an gesichert. Mein Dank gilt den Stadträtinnen und Stadträten für die verantwortungsbewusste Beratung und Entscheidung, die stets am Wohle der Stadt Meerane ausgerichtet war. Ein besonderer Dank geht an die Stadtkämmerin Frau Eis  für ihre zielstrebige Arbeit.“


Eckdaten des Haushaltes 2009

Der Verwaltungshaushalt umfasst für das Jahr 2009 insgesamt 17.351.130 Euro Einnahmen und Ausgaben. Zu den Einnahmen gehören Steuereinnahmen, Zuweisungen und Einnahmen aus Verwaltungsgebühren und Bußgeldern. Der größte Posten sind mit rund 10.000 Euro die Steuereinnahmen.
Dem stehen Ausgaben für die laufende Verwaltung gegenüber. Darunter fallen Personalkosten, Zinsausgaben, Kreisumlage, Förderung von Vereinen, Unterhaltung von Sportstätten, Ausgaben für den Kulturbereich oder der Anteil der Stadt Meerane an der Kinderbetreuung. Allein die Kreisumlage an den Kreis Zwickau wird 2009 mit rund 3,2 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Mit 165.000 Euro ist die Zuwendung für die Vereinsförderung konstant geblieben. Für die Unterhaltung der Sportstätten sind rund 347.000 Euro vorgesehen; die Bewirtschaftung und Unterhaltung der Schulen in Schulträgerschaft der Stadt (Engels-Schule, Lindenschule, Tännichtschule) wird 2009 rund 625.000 Euro kosten. Der Anteil der Stadt Meerane an der Kinderbetreuung beträgt rund 1,4 Millionen Euro.

Für Zinsausgaben werden 2009 rund 1,5 Millionen aufgebracht. Zusammen mit der Tilgung für Kredite in Höhe von rund 2 Millionen Euro beträgt der Kapitaldienst der Stadt insgesamt 3,5 Millionen Euro.
„Den Steuereinnahmen steht die immer noch hohe Verschuldung der Stadt gegenüber, bedingt durch die Kreditaufnahme zur Erschließung des Wirtschaftszentrums. Der Schuldenstand wird sich zum 1.1.2009 auf 30,5 Millionen Euro belaufen, damit gehört Meerane immer noch zu den am höchsten verschuldeten Kommunen in Sachsen“, erklärt Kämmerin Kerstin Eis.
Der Schuldenstand wurde in den vergangenen Jahren jedoch mit großen Anstrengungen der Stadt bereits deutlich verringert. Zum 1.9.2000 nach Übernahme der Mesteg hatte der Schuldenstand noch rund 43,2 Millionen Euro betragen, rund 12 Millionen Euro wurden in den vergangenen acht Jahren getilgt.

Die Tilgung der Kredite ist Bestandteil des Vermögenshaushaltes, der im Jahr 2009 insgesamt 10.127.300 Euro Einnahmen und Ausgaben umfasst. Zu den Einnahmen des Vermögenshaushaltes zählen Zuweisungen für Investitionen, die investive Schlüsselzuweisung vom Land Sachsen, Verkäufe und ein Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt. Zu den Ausgaben zählen neben der bereits genannten Tilgung z.B. die Vorhaben Stadtkernsanierung, Beginn der Generalsanierung der Tännichtschule, ÖPNV-SPNV-Verknüpfungsstelle am Bahnhof oder der Stadtumbau Ost. Für die Vorhaben Generalsanierung der Tännichtschule und Verknüpfungsstelle stehen die Fördermittelzusagen noch aus.
In den Bereich Stadtkernsanierung fallen die Fertigstellung des ehemaligen Kaufhauses am Markt, die Fertigstellung des Spielplatzes am Bornberg als Wasserspielplatz und der Abriss der Häuser Marienstraße 27/29.