Aus der Stadtratssitzung vom 27. Januar 2009 berichtet

Die Sitzung des Stadtrates am 27. Januar 2009 begann mit einem Gedenken anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus.
Drei Schülerinnen der Tännichtschule berichteten über ihre Erlebnisse und Eindrücke einer Studienreise ins KZ Auschwitz im November vergangenen Jahres und zeigten in einer Präsentation erschütternde Bilder ihres Besuches in diesem Konzentrationslager.
In den vergangenen Monaten arbeitete die Tännichtschule intensiv zu den Themenbereichen der nationalsozialistischen Verfolgung und des Völkermords. Im Rahmen des Projektes „Zeitzeugen begegnen Schülerinnen und Schülern“ waren im September 2008 zwei Überlebende des Holocaust, Frau Henrietta Kretz und Herr Marian Majerowicz, zu Gast an der Tännichtschule.

Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer informierte über das Projekt „Stolpersteine“ in der Stadt Meerane. Das Projekt, an dem sich deutschlandweit Städte beteiligen, wurde von dem Künstler Gunter Demnig entwickelt. In das Straßenpflaster eingelassene „Stolpersteine“, auf denen die Namen und Lebensdaten verzeichnet sind, erinnern an Opfer des Nationalsozialismus. Die Steine werden auf den Gehwegen vor dem letzten Wohnort dieser Menschen gesetzt. Anliegen ist es unter anderem, den NS-Opfern, die in den Konzentrationslagern zu Nummern degradiert wurden, ihre Namen zurückzugeben.
In Meerane erinnern seit dem 27. Januar 2009 zwei „Stolpersteine“ in der Crotenlaider Straße an das Schicksal der jüdischen Unternehmerfamilie Wertheim. Josef Wertheim ist 1942 in Theresienstadt zu Tode gekommen, sein Sohn Willy Wertheim starb nach schweren Misshandlungen 1935 im KZ Sachsenburg.
In seinem Vortrag erinnerte der Bürgermeister auch an den Meeraner Schriftsteller Erich Knauf, der 1944 hingerichtet wurde, und an Stadtrat Martin Hochmuth, 1941 im KZ Groß-Rosen zu Tode gekommen.

Nach einer kurzen Pause trat der Stadtrat in die Tagesordnung ein.
Einstimmig beschloss der Stadtrat die Gewährung eines „Willkommenspaketes für Meeraner Neugeborene“, rückwirkend ab 1. Januar 2009. Dieses beinhaltet ein Sparbuch im Wert von 100 Euro, Gutscheine für Babyartikel im Wert von 50 Euro und ein Stromkontigent der Stadtwerke Meerane GmbH (vorausgesetzt, die Eltern sind Kunde der Stadtwerke) in Höhe von 50 Euro.
Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer informierte in diesem Zusammenhang über die Höhe der Gebühren in den Kindereinrichtungen in Meerane, die im Vergleich mit anderen Städten im Landkreis Zwickau im unteren Bereich liegen.

Für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung an der Forststraße, Südhang“, befürworteten die Stadträte den Aufstellungsbeschluss. Die Firma Solidbau aus Glauchau wird das rund 8700 Quadratmeter große Areal als Wohnbaustandort entwickeln.
Der Stadtrat begrüßte dieses Vorhaben, da es immer wieder Nachfragen nach Wohnbaugrundstücken gibt.
Ebenfalls beschlossen wurde der Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der B 93“. Das Meeraner Wirtschaftszentrum weist heute eine Belegungsquote von ca. 91 Prozent aus. Geplant ist eine Erweiterung um ca. 30 ha.

Zum Abschluss der Sitzung informierte Bürgermeister Prof. Dr. Ungerer über den aktuellen Stand zum Konjunkturpaket II des Bundes. Dieses beinhaltet das Zukunftsinvestitionsgesetz, nach dem Kommunen und Länder für Investitionen zur Förderung des Wachstums der Wirtschaft mit 10 Milliarden Euro durch den Bund unterstützt werden.
Der Freistaat Sachsen erhält davon 5,9675 Prozent. Die Förderbereiche haben die Schwerpunkte Bildungseinrichtungen und Infrastruktur.
Von der Bundeshilfe sollen die Kommunen 70 Prozent erhalten.
Das Verfahren der weiteren Vergabe der Finanzmittel an die Kommunen ist gegenwärtig nicht abgeschlossen. Diese soll bis Mitte Februar 2009 erledigt sein. Darüber zu spekulieren macht im Moment wenig Sinn. Die Stadt Meerane ist aber vorbereitet, um mit verschiedenen Projekten zügig reagieren zu können.
Der Bürgermeister begrüßte ausdrücklich diesen Teil des Konjunkturpaketes II, weil er dazu beiträgt, den Investitionsstau in den Gemeinden und Städten abzubauen. Von den Investitionen werden das Handwerk und die kleinen und mittelständischen Unternehmen profitieren.