Aus der Stadtratssitzung vom 3. März 2009 berichtet

Am 16. März 2009 sollen die Arbeiten zum Abriss des ehemaligen IFA Karosseriewerkes Rosental 33-37 sowie Rosental 41 beginnen. Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 3. März 2009 einstimmig die Vergabe der Maßnahme. Wie Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer dazu mitteilte, ist dies die größte Abrissmaßnahme in diesem Jahr in der Stadt. Zum Abbruch der maroden Anlage gab es keine Alternative.
Die Vergabesumme beträgt rund 422.200 Euro. Zusammen mit den Nebenkosten betragen die Gesamtkosten rund 461.500 Euro. Ein Fördermittelbescheid liegt vor, informierte Kerstin Götze vom Fachbereich Bauen.
Bürgermeister Prof. Dr. Lothar Ungerer verwies auf die Schwierigkeiten beim Abbruch, die sich aus dem Höhenunterschied des Geländes, den baulichen Anlagen und der Sprengung des Schornsteins ergeben. Dazu kommt eine Belastung des Bodens in der Industriebrache.

Ebenfalls einstimmig beschloss der Stadtrat die künftige Mitgliedschaft der Stadt Meerane im gemeinnützigen „Energieeffizienzzentrum Meerane ezm“. Dieses Projekt stellte die Meeraner Architektin Silvia Salzbrenner vor. In Bezug auf Umweltschutz und Energieeinsparung sieht sich der Verbraucher vor einer unüberschaubaren Flut an Gesetzen, Vorschriften, Verordnungen, technischen Neuerungen und einer Vielzahl an Fördermöglichkeiten, die man als Laie kaum überblicken kann, führte sie aus. Das „ezm“ möchte sich als Beratungs-, Weiterbildungs- und Kompetenzzentrum diesen Themen widmen und Ansprechpartner sowohl für den einzelnen Bürger, als auch für Fachleute, Unternehmen, Institutionen und Kommunen sein.

Auch 2009 wird es vier Verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Meerane geben. Mit Beschluss des Stadtrates zur „Verordnung der Stadt Meerane über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2009“ werden diese am 3. Mai, 27. September, 13. Dezember und 20. Dezember 2009 durchgeführt. Die Termine wurden im Vorfeld von der Wirtschaftsförderung mit dem Handels- und Gewerbeverein und Meeraner Händlern beraten, informierte Kerstin Pastor, Referat Gewerbe- und Gaststättenrecht. An diesen Tagen dürfen die Verkaufsstellen in der Zeit von 12 bis 18 Uhr öffnen.

Einstimmig beschlossen wurde die Fortschreibung der bereits im vergangenen Jahr beschlossenen „Verordnung der Stadt Meerane über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen zu festgelegten Öffnungszeiten“. So können an Sonn- und Feiertagen (mit Ausnahme Neujahrstag, Karfreitag, Ostermontag, Christi Himmelfahrt, 1. Mai, Pfingstmontag, Tag der Deutschen Einheit, Reformationstag sowie 1. und 2. Weihnachtsfeiertag) von 7 bis 13 Uhr Verkaufsstellen öffnen, die Zeitungen und Zeitschriften, Blumen, Bäcker- und Konditoreiwaren, frische Milch- und Milcherzeugnisse ausschließlich oder in erheblichen Umfang führen. Nach einer Anfrage von Gärtnereibetrieben und Blumenhändlern der Stadt wurde die Öffnungszeit für Verkaufsstellen, die ausschließlich oder in erheblichen Umfang Blumen führen, für den letzten Sonntag im April (Tag der offenen Gärtnereien) sowie für den Buß- und Bettag, Totensonntag und Volkstrauertag auf 9.30 bis 15.30 Uhr festgelegt.

Weitere Beschlüsse erfolgten zur Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Stadtrates am 7. Juni 2009, zur Verordnung zur Plakatwerbung im Stadtgebiet Meerane anlässlich der Landtagswahl am 30. August 2009 und der Bundestagswahl am 27. September 2009 sowie zur Übertragung von Haushaltsresten in das Jahr 2009.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben und Anfragen“ informierte Bürgermeister Prof. Dr. Ungerer zum aktuellen Stand zum Konjunkturpaket II. Bis zum 23. März 2009 müssen die Kommunen ihre geplanten Vorhaben beim Landkreis anmelden. Der Meeraner Stadtrat wird in einer Sondersitzung am 17. März 2009 die Maßnahmenliste beschließen. Die Verwaltungsvorschrift, informierte der Bürgermeister, liegt bislang noch immer nicht vor.