Aus der Stadtratssitzung vom 28. April 2009 berichtet

Im Mittelpunkt der Stadtratssitzung am 28. April 2009 standen die Tagesordnungspunkte „Antrag des Glauchauer Berufsförderung e.V. zur zeitweisen Erhöhung der Kapazität an Kindergartenplätzen in der Kindertagesstätte Kinderland, Kantstraße 2“, „Außerplanmäßige Mittelfreigabe für die Baumaßnahme Renaturierung und Parkplatzbau im ehemaligen Axa-Gelände“ und „Umsetzung der Verwaltungsvorschrift Beschleunigung Vergabeverfahren im kommunalen Bereich“.

Nach der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 17. März 2009 und der Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 31. März 2009 gefassten Beschlüsse durch Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer sowie der Einwohnerfragestunde informierte die Fachbereichsleiterin Bildung Barbara Schmidt über den Antrag der Glauchauer Berufsförderung e.V. zur zeitweisen Erhöhung der Kapazität in der Kindertagesstätte Kinderland . Vom 31. Mai bis 31. August 2009 soll die Kapazität im Kindergartenbereich um 4 Plätze erhöht werden, da in dieser Zeit vier Kinder in diesen Bereich wechseln, die bei der jetzigen Kapazität aber nicht aufgenommen werden könnten. Mit Beginn des neuen Schuljahres ist diese zeitweise Kapazitätserhöhung dann nicht mehr nötig. Die Stadträte stimmten diesem Antrag einstimmig zu.

Ebenfalls einstimmig beschlossen die Stadträte die Außerplanmäßige Mittelfreigabe für die Baumaßnahme Renaturierung und Parkplatzbau im ehemaligen Axa-Gelände. Das Grundstück der ehemaligen Industriebrache „Axa“ befindet sich im Fördergebiet „Altstadt“ des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost. Im Programmteil Aufwertung wurde die Renaturierung und Nutzbarmachung der Fläche zur Förderung beantragt. Für das Jahr 2009 wurden Gesamtkosten in Höhe von 381.000 Euro und für das Jahr 2010 in Höhe von 115.650 Euro bewilligt.
Die Gesamtsumme für 2009 setzt sich aus 254.000 Euro Fördermittel und 127.000 Euro Eigenmittel der Stadt Meerane zusammen, für die Eigenmittel erfolgte die außerplanmäßige Mittelfreigabe.
Bürgermeister Professor Dr. Ungerer erläuterte in diesem Zusammenhang die Herausbildung der Meeraner Plätze als historische Elemente der Stadtentwicklung. Bereits in den Jahren zwischen 1005 und 1314 entstanden der Kirchberg mit der Martinskirche und der Altmarkt, ab 1314 folgten Neumarkt bis Torgasse mit dem Markt. Von dem ursprünglich gewaltigen Platz des Marktes, der vom Alten Rathaus bis zur Martinskirche reichte, ist heute nur noch ein kleiner Teil übrig, da später eine Bebauung zwischen der Marienstraße und der August-Bebel-Straße erfolgte.
Ab 1845 wurde der Bereich des Teichplatzes trockengelegt, 1848 der Teichplatz angelegt (1897 Bismarckplatz, 1946 Thälmann-Platz, ab 1990 Teichplatz).
Seit 2001 verfolgt die Stadtverwaltung Meerane das Ziel eines urbanen Platzdreiecks. Dazu gehören der neugestaltete Teichplatz mit der 2004 eingeweihten Italienischen Treppe, der 2003 entwickelte Lörracher Platz am Neuen Rathaus und die Entwicklung / Erweiterung des Areals am Markt mit dem 2007 fertig gestellten Wilhelm-Wunderlich-Platz. Fortgesetzt wird dies in diesem Jahr mit der Einweihung des Kunsthauses und des Wunderlich-Pavillons im Wunderlich-Garten.
Seit 2002 wurden darüber hinaus noch weitere Plätze neugestaltet bzw. neu entwickelt: 2002 der Platz am Weberbrunnen, für den sich die Fördergemeinschaft „Mehr Meerane“ engagierte, 2004 der Willibald-Krause-Platz und 2009 der Platz am Meistereck sowie der Bornberg-Platz, wo erst vor wenigen Tagen der neue Kinderspielplatz eingeweiht wurde, informierte der Bürgermeister.
Weitere Planungen gibt es nun für den Altmarkt, das Axa-Gelände und den neuen Bahnhofsplatz. Das Axa-Gelände, so Professor Dr. Ungerer, steht schon geraume Zeit auf der Tagesordnung. Von 1997 bis 1998 erfolgte der Abriss der Industriebrache über das Brachflächenrevitalisierungsprogramm. Auf dem Gelände befinden sich heute ein Gebäude der Telekom, die Karl-Heinz-Freiberger-Sporthalle sowie Parkflächen. Ein weiteres Teilstück wird durch provisorische Stellplätze sowie durch ständig wechselnde Baustelleneinrichtungen genutzt. Nun soll die Umgestaltung in Angriff genommen werden. Der Einstieg erfolgte bereits 2008 mit der Neugestaltung der Zufahrt von der Badener Straße.
„Die Sportveranstaltungen in der Karl-Heinz-Freiberger-Sporthalle besuchen auch viele Zuschauer, die von außerhalb kommen, insbesondere die Hockey- und Badminton-Turniere. Die Gestaltung dieses Areals ist daher auch im Hinblick auf die Gäste unserer Stadt bedeutend“, sagte Professor Dr. Ungerer.
Wie die Fachbereichsleiterin Bauen Birgit Jantsch erläuterte, soll der bisher überbaute Seiferitzbach, der sich seitlich des Axa-Geländes befindet, auf einer Länge von 80 bis 100 Metern geöffnet und renaturiert weden. Entlang des Bachlaufes wird eine Grünfläche entwickelt sowie ein durchgängiger Gehweg von der Badener Straße bis zur Leipziger Straße geschaffen. Aus den provisorischen Stellflächen für Pkw's wird ein ordnungsgemäß entwässerter und beleuchteter Parkplatz erstellt.
 

Zwei „Axa-Überraschungspakete“ zu gewinnen!
Im Zusammenhang mit den Planungen für das Axa-Gelände informierte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer, dass die Herkunft der früheren Firmenbezeichnung „Axa“ vielen Meeranern unbekannt ist.
Zwei „Axa-Überraschungspakete“ werden unter allen Einsendern verlost, die bis einschließlich 5. Mai 2009 die richtige Erklärung der Herkunft des Namens geben. Dies kann schriftlich oder mündlich an das Referat Wirtschaftsförderung, Herrn Hartmut Brühl, Altes Rathaus, Markt 3, 08393 Meerane, Tel. 03764 / 18 59 450 oder per e-mail bruehl@meerane.de erfolgen.
(Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.)


Nächster Tagesordnungspunkt war die Umsetzung der Verwaltungsvorschrift Beschleunigung Vergabeverfahren im kommunalen Bereich. Die Sächsische Staatsregierung hat am 13. Februar 2009 eine Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Staatskanzlei und der Staatsministerien verabschiedet, in der Schwellenwerte festgelegt werden, bis zu deren Erreichen ohne nähere Begründung befristet bis zum 31.12.2010 beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben zugelassen sind. Hintergrund ist das Konjunkturpaket II. Ziel der Verwaltungsvorschrift ist es, Investitionen im Freistaat durch Vereinfachung im Vergaberecht zu beschleunigen.
Die Schwellenwerte betragen für die Dienst- und Lieferleistungen bei freihändigen Vergaben und beschränkten Ausschreibungen jeweils 100.000 Euro für Bauleistungen, bei beschränkten Ausschreibungen 1 Mio Euro und bei freihändigen Vergaben 100.000 Euro.
Die Verwaltungsvorschrift Beschleunigung Vergabeverfahren wird im kommunalen Bereich zur Anwendung empfohlen, das Sächsische Vergabegesetz und die Sächsische Vergabedurchführungsverordnung gelten auch nach dem Erlass der Verwaltungsvorschrift Beschleunigung von Vergabeverfahren uneingeschränkt fort.
Auch diese Beschlussvorlage wurde vom Stadtrat einstimmig bestätigt.