Aus der Stadtratssitzung vom 2. Juni 2009 berichtet

Am 2. Juni 2009 traf sich der Meeraner Stadtrat zu seiner letzten Sitzung der laufenden Amtsperiode. Zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 werden die Meeraner Bürger über die Zusammensetzung des künftigen Stadtrates für die Amtsperiode 2009 bis 2014 entscheiden.
Nach der Kenntnisgabe der Niederschriften vom 31. März 2009 und vom 28. April 2009 sowie der Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28. April 2009 gefassten Beschlüsse fand unter Tagesordnungspunkt 4 die Einwohnerfragestunde statt, bei der sich drei Bürger zu Wort meldeten. Angesprochen wurden die Themen Verkehrs- und Parksituation in der Robert-Baum-Straße sowie Freizeitangebote für Jugendliche.

Zum Tagesordnungspunkt 5 beschlossen die Stadträte einstimmig eine außerplanmäßige Mittelfreigabe in Höhe von 76.500 Euro für den Rückbau der Gewerbebrache ehemals Jumbo-Möbel-SB.
Mit dem vorangegangenen Stadtratsbeschluss vom 28. April 2009 wurde die Gebietsabgrenzung zur Umgestaltung der Flächen um die Gewerbebrache ehemals Jumbo-Möbel im Wirtschaftszentrum Meerane beschlossen. Die Maßnahme ist nicht im Haushaltsplan 2009 eingestellt. Zur Beantragung von Fördermitteln war der Beschluss zur außerplanmäßigen Mittelfreigabe erforderlich.
Die Gesamtkosten werden mit 76.500 Euro veranschlagt, davon sind 75 Prozent Fördermittel, 25 Prozent Eigenmittel der Stadt. Die Mittel stehen zur Verfügung und die Maßnahme wird in den Nachtragshaushalt 2009 eingestellt.

Ebenfalls einstimmig wurde eine außerplanmäßige Mittelfreigabe in Höhe von 753.678 Euro für die Baumaßnahme Revitalisierung der ehemaligen Industrieanlage IFA Karosseriewerke, Waldenburger Straße 64 bis 86, beschlossen. Die außerplanmäßigen Eigenmittel der Stadt Meerane betragen 113.420 Euro.
In Vorbereitung auf die Revitalisierung der Flächen um die Industriebrache IFA Waldenburger Straße wurden bereits Fördermittel-Anträge gestellt und die außerplanmäßige Mittelfreigabe in Höhe von 78.600 Euro vom Stadtrat beschlossen, informierte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer.
Die Fördermittel zur Umsetzung dieses Projektes fließen aus drei verschiedenen Fördertöpfen: Brachenrevitalisierung, EFRE und Gewässer- und Hochwasserschutz.
Die Förderung der Renaturierung des Dittrichbaches erfolgt durch die Fachbehörde Gewässer und Hochwasserschutz in Höhe von jedoch nur 75 Prozent, demzufolge ist die außerplanmäßige Mittelfreigabe zu erhöhen, was mit dem neuen Beschluss erfolgt ist.
Die Kostenermittlung hat für den Rückbau der Gebäude 500.000 Euro veranschlagt, für die Renaturierung des Dittrichbaches 253.678 Euro.

Die traditionellen Baumpflanzungen, die 1994 im „Meeraner Hochzeitswald“ im Wirtschaftszentrum begonnen haben, werden mit der Pflanzung im Herbst 2009 an einem neuen Standort in der Crotenlaide durchgeführt. Dies beschloss der Stadtrat, ebenfalls den vorgeschlagenen Namen „Meerchenwald".
Im „Meeraner Hochzeitswald“ wurden von 1994 bis 2004 Pflanzungen durchgeführt, dann wurde diese Tradition im „Hochzeitswald am Westweg“ von 2005 bis 2008 fortgesetzt. Auch an diesem Standort ist nun kein Platz mehr für neue Pflanzungen, daher wurden in den vergangenen Monaten verschiedene Standorte untersucht, informierte der Bürgermeister.
„Die zahlreichen Nachfragen zum nächsten Pflanztermin belegen das große Interesse der Meeraner Bürger und ihrer Gäste. Bei den jährlichen Pflanzungen ist eine große Verbundenheit der Menschen zu ihren Bäumen spürbar, die Bäume haben für den Einzelnen und die Familien eine große Bedeutung“, so Professor Dr. Ungerer.
Als neuer Standort soll eine Fläche im nördlichen Teil der Stadt zwischen dem Gößnitzer Fußweg und der Strecke der DB in der Crotenlaide ausgewiesen werden. Dabei handelt es sich um städtische Flurstücke, die ursprünglich von der ehemaligen Stadtentwicklungsgesellschaft Mesteg im Jahre 1991 zur Entwicklung eines Gewerbegebietes (Gewerbegebiet V) angekauft wurden. 1992 lehnte das Regierungspräsidium den Bebauungsplan ab, auch ein 1998 geplantes Wohngebiet „Meerchen“ konnte nicht realisiert werden. Die Flächen sind derzeit als Grünland verpachtet.
Zu den jährlichen Baumpflanzungen werden inzwischen nicht nur Bäume zu Hochzeiten und Ehejubiläen gepflanzt, sondern zu sehr verschiedenen Anlässen (Geburt eines Kindes, Schulanfang, Jugendweihe, Konfirmation, Jubiläumsgeburtstage, Vereinsgründung, Klassentreffen etc.). Daher soll der neue Standort den Namen „Meerchenwald“ erhalten, in Anlehnung an den Namen des Baches Meerchen.
Der neue Standort ist von der Rosa-Luxemburg-Straße bzw. von der Crotenlaider Straße aus erreichbar, auch fußläufig vom Parkplatz Nelkenweg.
Insbesondere die Nachhaltigkeit des Standortes war für die Entscheidung wichtig. „Voraussichtlich 10 bis 15 Jahren können an diesem neuen Standort Baumpflanzungen stattfinden“, schätzt der Bürgermeister.
Eine weitere Fortführung der Pflanzungen entlang des vorhandenen Weges in nördliche Richtung ist möglich. Eine Weiterführung des Weges und die Wiederherstellung der ursprünglichen Wegeverbindung des Gößnitzer Fußweges bis zum Götzenthal für Fußgänger und Radfahrer sind ebenfalls denkbar.

Zum Abschluss der Sitzung zog der Bürgermeister ein kurzes Resümee der vergangenen Amtsperiode des Stadtrates, bedankte sich bei den Stadträtinnen und Stadträten für die gute Zusammenarbeit und verabschiedete die Stadträte Gert Gröber, Hasso Großmann, Roland Bachmann und Bernd Zenker (Foto v.l.n.r), die nicht mehr für die neue Amtsperiode 2009 bis 2014 kandidieren.
Der Bürgermeister zitierte aus dem Schreiben des Stadtrates Karl-Heinz Liebezeit, der zur Sitzung leider nicht anwesend sein konnte: „Trotz mancher Differenz in der Sache war der Umgang untereinander stets sachlich und korrekt. So ein Umgang ist sicher nicht selbstverständlich! In persönlichen Gesprächen habe ich erfahren, dass uns so manche Nachbargemeinde um diesen Arbeitsstil beneidet…“.
„Diesen Worten schließe ich mich gern an, der sachliche Arbeitsstil im Stadtrat war äußerst angenehm“, sagte Professor Dr. Ungerer.
Der Stadtrat trifft nicht nur politische Entscheidungen, er kommuniziert auch mit der Öffentlichkeit, vermittelt Orientierungen und muss die Umsetzung der Projekte und Entwicklungsziele sicherstellen. Dabei stand der Stadtrat in den vergangenen Jahren hinter der Verwaltung. Diese gute Zusammenarbeit vermerkten auch viele Unternehmen sehr positiv, berichtete der Bürgermeister.
In seinem Rückblick nannte Professor Dr. Ungerer wichtige städtische Projekte, die in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt werden konnten - darunter die Italienische Treppe am Teichplatz, die Solarparks I und II, die Entwicklung des Gebietes an der August-Bebel-Straße mit Simmel-Einkaufsmarkt, neuer Bibliothek und Wunderlich-Platz, die Ansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen und Handelseinrichtungen im Wirtschaftszentrum, die Entwicklung des Medizinischen Zentrums Meerane oder das „Kunsthaus“, das am 6. Juni offiziell eingeweiht wird - sowie Aktivitäten, bei denen sich die Stadträte gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern engagiert hatten, wie die Aktionen für den Erhalt der Meeraner Schulen und des Meeraner Krankenhauses oder das Stadtentwicklungskonzept SEKO.
„Sie können stolz auf das Erreichte zurückblicken“, sagte er zu den Stadträtinnen und Stadträten.

Den Stadträten Roland Bachmann, Bernd Zenker, Gert Gröber und Hasso Großmann dankte der Bürgermeister persönlich für ihre Arbeit im Stadtrat und wünschte ihnen alles Gute. Roland Bachmann arbeitete von 1999 bis 2009 im Stadtrat. Nicht ausgeschlossen, sagte er, dass er in fünf Jahren vielleicht wieder zur Wahl antritt. Bernd Zenker gehörte dem Stadtrat von 2004 bis 2009 an, Gert Gröber von 2006 bis 2009 und Hasso Großmann von 2007 bis 2009.
Als Vorsitzender des Ältestenrates ergriff Stadtrat Lothar Schilling abschließend das Wort. Auch er dankte den Stadträten und der Verwaltung, insbesondere Bürgermeister Professor Dr. Ungerer, für die gute Zusammenarbeit, die sehr erfolgreich für die Stadt war. „Das ging keinesfalls kritiklos, wir haben um viele Beschlüsse gerungen. Wir haben Demokratie praktiziert und gelebt“, fasste er zusammen und richtete sich abschließend mit der Bitte an die Bürgerinnen und Bürger, das Wahlrecht am 7. Juni 2009 wahrzunehmen.