Aktuelles (26.08.2009)

 

Aus der Stadtratssitzung vom 25. August 2009 berichtet

Am 25. August 2009 traf sich der Meeraner Stadtrat zu seiner 2. Sitzung der neuen Legislaturperiode.

Zu Beginn verpflichtete Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer den Stadtrat Matthias Röhner (Meeraner Bündnis) auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, damit sind alle Stadträtinnen und Stadträte des neugewählten Stadtrates verpflichtet.

Nach der Kenntnisgabe der Niederschriften vom 2. Juni und vom 30. Juni 2009 und der Einwohnerfragestunde stand im Tagesordnungspunkt 6 das Thema Straßenangelegenheiten – Widmung öffentlicher Feld- und Waldwege. Die Fachbereichsleiterin Bauen, Birgit Jantsch, stellte den Sachverhalt nochmals kurz vor, da dies bereits im Verwaltungsausschuss am 18. August 2009 umfassend vorberaten worden war, mit einem Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat.
Die Stadträte beschlossen einstimmig, die beiden zum neuen „Meerchenwald“ führenden Wege „Meerchenweg“ und „Zum Meerchenwald“ zu nennen und öffentlich als Feld- und Waldwege zu widmen.

Ebenfalls einstimmig wurde der Beschlussvorschlag zur Einführung der Doppik in der Stadt Meerane im Rahmen des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens im Freistaat Sachsen angenommen. Wie Kämmerin Kerstin Eis informierte, stellt die Stadt Meerane bereits seit 2006 schrittweise das Haushalts- und Rechnungswesen auf die neue Doppik um. Zur Festlegung der endgültigen Umstellung zum 1.1.2011 war dieser Stadtratsbeschluss erforderlich, da die Vorgabe des Landes Sachsen dies erst zum 1.1.2013 vorsieht. Damit wird mit dem Haushaltsjahr 2010 die Kameralistik in der Stadt Meerane beendet und ausschließlich mit dem doppischen Haushalts- und Rechnungswesen gearbeitet.

Zum Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb Meeraner Stadttechnik wurde im Betriebsausschuss vorberaten. Die Stadträte stimmten dem Wirtschaftsplan einstimmig zu.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister über eine Sondersitzung des Stadtrates am 1. September 2009. Tagesordnungspunkt ist die Vergabe zur Umgestaltung des AxA-Geländes.

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