Aus dem Stadtrat vom 29. September berichtet
Nachtrag 2009
Der Stadtrat beschloss den 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2009 der Stadt Meerane. Der Nachtrag wurde aufgrund einiger Veränderungen im laufenden Haushaltsjahr erforderlich. Dazu zählt z.B. die Umsetzung der Investitionen im so genannten Konjunkturpaket II, die jetzt in den Haushaltsplan 2009 eingearbeitet sind. Insgesamt stehen in den Jahren 2009 und 2010 hier 1.704.007 Euro zur Verfügung. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer dankt der Kämmerin der Stadt Meerane, Frau Kerstin Eis, für das Haushaltsmanagement, da die Stadtverwaltung mitten in den Vorbereitungen für den Haushalt 2010 steht und in dieser Phase der Nachtrag 2009 bewerkstelligt wurde. Der Nachtrag 2009 wird im nächsten Schritt der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Zwickau vorgelegt.
Länderübergreifendes Regionales Entwicklungs- und Handlungskonzept „terra plisnensis“
Der Stadtrat befürwortete die Erarbeitung des länderübergreifenden Regionalen Entwicklungs - und Handlungskonzeptes „terra plisnensis“ und stimmte der dazu erforderlichen Kooperationsvereinbarung zwischen den Kommunen Crimmitschau, Gößnitz, Meerane, Neukirchen, Schmölln und Werdau zu.
Ziel es nun, mit einem Regionalen Entwicklungs- und Handlungskonzept (REK) die Zusammenarbeit auf eine weitere qualitative Stufe zu stellen. Mit dem REK soll ein systematischeres Entwicklungskonzept als Grundlage weiterer Handlungen konzipiert werden.
Die Städte Crimmitschau, Gößnitz, Meerane, Schmölln und Werdau kooperieren seit 2004 als länderübergreifende kommunale Arbeitsgemeinschaft „terra plisnensis“. Sie gründete sich aus einer informellen Abstimmungsrunde der Ober- /Bürgermeister der fünf Städte, die seit 2001 existierte. Seit 2009 ist die kommunale Arbeitsgemeinschaft „terra plisnensis“ um die Gemeinde Neukirchen/Pleiße erweitert.
Durch seine Stabilität und Kontinuität ist „terra plisnensis“ länderübergreifend zu einem positiven Beispiel für die wachsende Bedeutung interkommunaler Kooperationen geworden. Für die Zukunft streben die „terra plisnensis“-Kommunen die Verwirklichung von Projekten und Maßnahmen an, die grundsätzlich einer Unterstützung durch die Freistaaten Sachsen und Thüringen zugänglich sind. Die obersten Landesplanungsbehörden der Freistaaten Sachsen und Thüringen beabsichtigen, die Zielstellungen des kommunalen Netzwerkes durch den Abschluss einer Vereinbarung über die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit als Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) zu unterstützen. Kernstück ist die Erarbeitung eines Regionalen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (REK).
Gemäß der „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)“ sowie der „Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung“ vom 12.12.2006 des Freistaates Thüringen wird die Erarbeitung des länderübergreifenden Regionalen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes maßgeblich durch die Bereitstellung von Fördermitteln durch die Freistaaten Sachsen und Thüringen finanziert.
Die Arbeitsgemeinschaft „terra plisnensis“ befürwortet eine weitere Kooperation mit den Gemeinden und Städten in der Region, wenn es vor allem darum geht, die regionale wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Die Wirtschaft bildet die Basis für Wachstum und Lebensqualität. Die kommunale Wirtschaftspolitik bestimmt maßgebliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Ökonomie und damit der Arbeitsmärkte. Ziel der Verzahnung ist es, die Regionalentwicklung abgestimmt zu steuern.
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