Von Brachenrevitalisierung bis Verkehrsinfrastruktur

Ein umfangreiches Programm hatte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer für die Bürgerversammlung am 21. April 2010 in der Meeraner Stadthalle vorbereitet.
Im Kleinen Saal der Stadthalle begrüßte der Bürgermeister rund 50 Besucher. Aus der Verwaltung waren die Leiterinnen der Fachbereiche Hauptverwaltung, Bürgerdienste und Bauen, Ute Schäfer, Iris Anders und Birgit Jantsch, anwesend, um eventuelle Anfragen der Bürger zu beantworten.
Für den Einstieg hatte der Bürgermeister das Thema Stadtfinanzen, auch im Zusammenhang mit einzelnen Entscheidungen des Freistaates, gewählt. Von Kürzungen der Fördermittel und Zuschüsse sind insbesondere der Schulhausbau – z.B. das Vorhaben Generalsanierung der Tännichtschule, die Jugendpauschale und der Straßenbau betroffen.
Gleichzeitig steigen die Ausgaben für die Stadt für weitere Aufgaben wie Kinderkrippenplatzgarantie, Einführung der Doppik, Wachstumsbeschleunigungsgesetz oder die Einführung der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Letztere ist bereits umgesetzt, informierte Professor Dr. Ungerer.
Der Schuldenstand der Stadt beläuft sich Ende 2010 auf rund 26 Millionen Euro. Vor zehn Jahren waren das noch 42 Mio Euro. Mit Tilgung und Zinsen schultert die Stadt jährlich einen Schuldendienst in Höhe von rund 4 Mio Euro.
Gespart wird dabei insbesondere in der Verwaltung, im Vergleich mit anderen sächsischen Kommunen sind die Kosten pro Einwohner deutlich geringer. Das bedeutet jedoch auch weniger Personal und damit weniger Spielraum.
Beim Thema demografische Entwicklung hat Meerane mit denselben Problemen wie andere sächsische und ostdeutsche Kommunen zu kämpfen. Die Einwohnerzahl sinkt insbesondere durch zu wenige Geburten. Dabei kann Meerane auf hohe Arbeitsplatz- und Ausbildungsplatzzahlen verweisen, was auch jungen Menschen eine Perspektive gibt.
Zu den Themen innerstädtische Bauvorhaben und Brachenrevitalisierung stellte der Bürgermeister kurz die aktuellen bzw. geplanten Maßnahmen vor. Dazu zählen der Skulpturenpark an der Poststraße, die Bachsanierung im ehemaligen AxA-Gelände, die Gestaltung der Baulücke zwischen Marienstraße und August-Bebel-Straße, die Entwicklung des Höhlermuseums und die Entwicklung der beiden Postgebäude an der Poststraße, die künftig unter anderem das komplette Stadtarchiv beherbergen sollen, die Unterstützung der Kirche St. Martin, der Marktbrunnen und die Sanierung des Remser Weges.
Die Arbeiten auf der ehemaligen IFA-Brache Waldenburger Straße sind fast abgeschlossen. Für den Abbruch der Brachen ehemaliger Leuchtenbau und ALWO sind die Fördermittel bereits bewilligt. Die Gesamtausgaben für die Brachenrevitalisierung belaufen sich auf rund 3,1 Mio Euro, davon rund 2,4 Mio Euro Fördermittel.
Das Meeraner Wirtschaftszentrum verzeichnet weiterhin eine positive Entwicklung. Neben den derzeitigen Erweiterungen der Unternehmen BORSIG ZM Compression GmbH und ZIS Industrietechnik GmbH gibt es Interessenten für zwei Ansiedlungen im gewerblichen Bereich, berichtete Professor Dr. Ungerer.
Weitere Themen waren die Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II, Verkehrsinfrastruktur, Polizeiverordnung, Soziales, Lärmschutz, Abwasser/Trinkwasser und Google Street View. Zu Letzterem, informierte der Bürgermeister, wird eine Veröffentlichung zu den Möglichkeiten eines Widerspruches im Amtsblatt erfolgen. Zahlreiche Bürgeranfragen hatten die Stadtverwaltung dazu erreicht.

In der abschließenden Fragerunde wurden verschiedene Probleme der Verkehrsführung, Tempo-30-Zonen, Parken und Ausschilderung angesprochen. Diese werden jetzt im Fachbereich Bürgerdienste geprüft. Professor Dr. Ungerer machte jedoch darauf aufmerksam, dass die Stadt sich hier den Anordnungen des Landratsamtes fügen muss. So wird auch die Tempo-30-Zone im Wirtschaftsgebiet wieder verschwinden.
Themen waren außerdem das Traditionsfeuer auf dem Platz hinter der Stadthalle und der Bau eines Hallenbades. Wie Professor Dr. Ungerer dazu informierte, wurde der Platz für das Traditionsfeuer gemeinsam mit dem Feuerwehrverein ausgewählt. Das Hexenbrennen des Feuerwehrvereins ist sehr beliebt bei den Meeranern und sollte deshalb weiter im Stadtgebiet, und nicht auf einer Fläche außerhalb, stattfinden.
Das Thema Hallenbad wird weiter verfolgt. Die Stadt arbeitet gegenwärtig an einem Fördermittelantrag gemeinsam mit den Stadtwerken Meerane, informierte der Bürgermeister.