Aus der Stadtratssitzung vom 25. Mai berichtet

Zu Beginn der Stadtratssitzung am 25. Mai 2010 erinnerte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer an den in der vergangenen Woche verstorbenen Mitarbeiter der Stadtverwaltung Meerane, Herrn Wolfgang Schlott. Herr Schlott hatte seit 1990 für die Stadt Meerane gearbeitet. Durch seine Tätigkeit als Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes und Marktmeister war er auch vielen Meeraner Bürgerinnen und Bürgern gut bekannt. Professor Dr. Ungerer würdigte die Arbeit und das große Engagement Wolfgang Schlotts, seine Offenheit und Freundlichkeit, die ihn bei Mitarbeitern und Meeranern beliebt machten. Viele Jahre hat Wolfgang Schlott auch gemeinsam mit seiner Frau die Stadt Meerane beim „Lörracher Stroosefescht“ vertreten. „Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau, seiner Tochter und seiner Familie. Sein liebenswertes offenes Wesen wird uns weiter begleiten“, sagte Professor Dr. Ungerer.
Mit einer Schweigeminute gedachten die Stadträte und Gäste der Stadtratssitzung Wolfgang Schlotts.

Lothar Schilling, dem Bürgermeister Professor Dr. Ungerer zur Stadtratssitzung auch seine herzlichen Glückwünsche zum Geburtstag aussprach, Wolf-Dieter Stöckl und Karl-Heinz Liebezeit gehörten bereits dem Stadtrat der Stadt Meerane nach den ersten freien Kommunalwahlen im Mai 1990 an. Die konstituierende Sitzung fand am 31. Mai 1990 statt.
„Die damaligen Stadträte haben große Verantwortungsbereitschaft und Engagement gezeigt, sie haben Pionierarbeit geleistet. Der zentrale Gedanke war die Daseinsvorsorge mit der Orientierung am Gemeinwohl, die Stadträte stellten sich in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger“, würdigte Professor Dr. Ungerer. „Im Namen des Stadtrates, der Verwaltung und Bürgerschaft danke ich Ihnen für Ihr Engagement, für 20 Jahre Verantwortung für die Stadt Meerane“, wandte er sich an Lothar Schilling, Wolf-Dieter Stöckl und Karl-Heinz Liebezeit. In seinen Ausführungen ging der Bürgermeister auch auf die Entwicklung des Stadtwesens in Deutschland und der kommunalen Selbstverwaltung ein.
Stadtrat Lothar Schilling erinnerte an 20 „schwere, ernüchternde, aber auch schöne“ Jahre. Einer der schönsten und bewegendsten Momente, sagte er, sei die erste Übergabe der Willkommenspakete für Meeraner Neugeborene Anfang des vergangenen Jahres gewesen. Diese Unterstützung für junge Familien hatte der Stadtrat nach einen Vorschlag von Wolf-Dieter Stöckl beschlossen.

Im Tagesordnungspunkt 5 beschlossen die Stadträte die Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für den Zeitraum August bis Dezember 2010.

Im Anschluss standen die Beratung und der Beschluss über die Polizeiverordnung der Stadt Meerane gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen und über das Anbringen von Hausnummern auf der Tagesordnung.
Dieses Thema wurde bereits dreimal im Verwaltungsausschuss und im Stadtrat vorberaten, ein Entwurf wurde veröffentlicht und die Bürger zur Meinungsäußerung aufgerufen. „Wir haben das Projekt breit diskutiert und überwiegend Zustimmung aus der Bevölkerung erhalten. Die Bürgerhinweise bezogen sich zum Großteil auf zwei Themen - Ruhezeiten und Anleinpflicht für Hunde“, erklärte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer.
In diesem Zusammenhang informierte der Bürgermeister über den Brief eines Bürgers, der den Vorwurf enthielt, die Stadt finanziere sich über die Hundesteuer. Die Hundesteuer ist nicht kostendeckend, erklärte der Bürgermeister dazu. Derzeit gibt es rund 750 Hunde in Meerane, die Einnahmen über die Hundesteuer belaufen sich auf rund 32.000 Euro, das sind 0,31 Prozent der Gesamtsumme des Verwaltungshaushaltes. Dem gegenüber stehen Kosten in Höhe von rund 42.000 Euro pro Jahr, die durch die Beseitigung der Verunreinigungen durch Hunde sowie die Unterhaltung der inzwischen 13 Hundetoiletten in der Stadt entstehen. Die Hundetoiletten, verwies der Bürgermeister nochmals, werden sehr gut angenommen. Er dankte in diesem Zusammenhang allen verantwortungsbewussten Hundehaltern, die die Hinterlassenschaften ihrer Hunde beräumen.
Wie die Fachbereichsleiterin Bürgerdienste Iris Anders mitteilte, wurden die Hinweise der Bürger in die Polizeiverordnung eingearbeitet. Die Änderungen zum Entwurf beziehen sich auf die Ausweisung von drei Hundewiesen (Oststraße, Westring, J.-Wertheim-Weg), sowie auf Abschnitt 3 – Schutz vor Lärmbelästigung (Benutzung von Sportstätten, Benutzung von Wertstoffcontainern).
Zum Thema Anleinpflicht sagte der Bürgermeister: „Die Anleinpflicht ist erforderlich, wir haben einen guten Kompromiss zwischen den verschiedenen Interessen der Hundehalter auf der einen Seite sowie der Spaziergänger, Läufer und Senioren auf der anderen Seite gefunden.“
Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde die Polizeiverordnung vom Stadtrat beschlossen.

Einstimmig beschlossen die Stadträte weiterhin die Nachtragsvereinbarung Umgestaltung AxA-Gelände in Meerane. Diese bezieht sich auf das Areal der ehemaligen Tankstelle. Die Stadt Meerane hat dieses erworben und die Gebäude abgebrochen. Die Tanks wurden bereits 2006 zurückgebaut und entsorgt.
Nun sollen die vorhandene Befestigung und die Schachtbauwerke zurückgebaut werden, um anschließend 12 Stellplätze zu errichten. Die Stützwand im rückwärtigen Bereich wird ebenfalls abgebrochen und die Restfläche mit einer Böschung an das AxA-Gelände angeglichen und begrünt, informierte Birgit Jantsch, Fachbereichsleiterin Bauen. Für diese Leistungen lagen zwei geprüfte Nachtragsangebote in Höhe von 47.912,26 Euro vor, die durch die Nachtragsvereinbarung bestätigt wurden. Die Gesamtbaukosten erhöhen sich auf 467.744,26 Euro. Die Finanzierung erfolgt über das Förderprogramm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung.
Zielstellung ist die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme Ende August, Anfang September 2010, informierte Birgit Jantsch.

Unter Bekanntgaben und Anfragen informierte Professor Dr. Ungerer über die zahlreichen Veranstaltungen am letzten Maiwochenende in Meerane. Am Freitagabend (ab 20.30 Uhr) wird die Big Band der Bundeswehr zu Gast in Meerane sein und ein Open Air-Konzert auf dem Teichplatz geben. Zu einem Chorkonzert lädt der Chor des Meeraner Bürgervereins am Samstag (16 Uhr) in das Europäische Gymnasium ein.
Am Samstagabend (19 Uhr) ist eine Party auf dem Teichplatz, in deren Rahmen auch die Teams der U19-Bundesliga präsentiert werden, die am Sonntag zum Radrennen „Rund um die Steile Wand“ antreten.
Ein großes Radsportfest erwartet Meerane dann am Sonntag. Zum Radrennen „Rund um Steile Wand“ treten 8 Uhr die Teilnehmer am Jedermann-Radrennen an, um 11.30 Uhr startet das Bundesligarennen der U19-Junioren. Gefahren wird auf einem ca. 17 km langen Rundkurs durch Meerane, Start und Ziel sind auf der August-Bebel-Straße am Markt.