Widersprüche gegen Google „Street View“ möglich

Der Deutsche Städtetag, dem auch Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer als Mitglied im Ausschuss mittlere Städte angehört, beschäftigte sich in seiner Sitzung am 15./16. April 2010 mit dem Internetdienst „Google Street View“. Vielfältige Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern hatte es zu diesem Thema und zu den Möglichkeiten eines Widerspruches gegeben.
Für das Projekt „Street View“ lässt Google auch in Deutschland Straße und Häuser fotografieren und erfasst zugleich private W-Lan-Basisstationen der Computer-Nutzer. Bürger können gegen eine Veröffentlichung der Daten Widerspruch einlegen.

Das Unternehmen hat inzwischen eine Reihe von Zusagen abgegeben, die unter www.hamburg.de/datenschutz/aktuelles/1569338/google-street-view-zusage.html aufgelistet sind.

Die Zusagen umfassen unter anderem
- die Vorhaltung von Widerspruchsmöglichkeiten zur Entfernung bzw. Unkenntlichmachung eines Gebäudes durch einen Bewohner oder Eigentümer und die Bearbeitung derartiger Widersprüche – bereits vor der Veröffentlichung von Bildern – und auch noch nach deren Veröffentlichung.
- die rechtzeitige Bekanntgabe von Befahrungen mit dem Hinweis auf die Widerspruchsmöglichkeiten im Internet und Veröffentlichung und ständige Aktualisierung vorhandener Befahrungspläne zwei Monate im Voraus.

Google hat verbindlich zugesichert, die Löschung oder Unkenntlichmachung der Rohdaten von Personen, Kfz und Gebäudeansichten vorzunehmen, die aufgrund eines Widerspruchs zu entfernen sind. Die Löschung oder Unkenntlichmachung dieser Daten in den Rohdaten wird bereits vor der Veröffentlichung vorgenommen, wenn der Widerspruch bis zu einem Monat vor Veröffentlichung der Bilder bei Google eingeht. Später oder auch nach Veröffentlichung eingehende Widersprüche führen zu einer Löschung in den Rohdaten binnen 2 Monaten.

Widersprüche können per e-mail - unter www.google.de/streetview gibt es alle wichtigen Informationen - oder schriftlich eingelegt werden: Google GmbH, betr. Street View, ABC-Straße 19, 203564 Hamburg