Aus der Stadtratssitzung am 21. Dezember berichtet

Am 21. Dezember 2010 begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer die Mitglieder des Meeraner Stadtrates zur letzten Sitzung in diesem Jahr.
Nach der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 26.10.2010, der Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 23.11.2010 gefassten Beschlüsse und der Einwohnerfragestunde informierte die Seniorenbeauftragte der Stadt Meerane, Gisela Tegler, über ihre Tätigkeit in den vergangenen Monaten. Als ihre erste Aufgabe hatte sie die Altersstruktur der Einwohner in der Stadt Meerane analysiert, auch um Schwerpunkte für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept INSEK2020 abzuleiten. Ziel ist es, den spezifischen Interessen und Bedürfnissen der älteren Bevölkerung mehr Gewicht zu geben, so Gisela Tegler. Die Seniorenbeauftragte bietet jeden 2. Donnerstag im Monat eine Sprechstunde an und arbeitet mit der Stadtverwaltung und den verschiedenen Trägern in der Stadt zusammen, ebenso wie mit den entsprechenden Gremien des Landkreises Zwickau. Ziel ist es, ein Leitbild des Alterns zu entwickeln. „Die Erfahrungen der Generation 60plus sind unverzichtbar für unsere künftige Gesellschaft“, betonte Gisela Tegler.

Im folgenden Tagesordnungspunkt entschieden die Stadträte über die Vergabe der Baumaßnahme Abbruch der ehemaligen Industrieanlage Leuchtenbau, Poststraße 58 in Meerane. Dazu wurde auch Jens Schumann von der Zwickauer G.U.B. Ingenieur AG begrüßt.
Am 2. Dezember 2009 hatte Meerane den Zuwendungsbescheid für den Rückbau der Gebäude und die Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Industrieanlage Leuchtenbau erhalten. Gefördert wird die Maßnahme zu 75 % durch das Programm EFRE (Europäische Fonds für Regionale Entwicklung). Die Baumaßnahme wurde am 12. November 2010 öffentlich im Sächsischen Ausschreibungsblatt ausgeschrieben. 39 Firmen forderten die Unterlagen an, zur Submission am 29. November 2010 gaben 19 ein Angebot ab, informierte Kerstin Götze vom Fachbereich Bauen.
Nach Prüfung und Auswertung der Angebote durch das beauftragte Ingenieurbüro G.U.B. Ingenieur AG wurde die Vergabe der Abbruchleistungen an die Firma Gößnitzer Abbruch & Recycling GmbH mit einer Vergabesumme in Höhe von 263.745,65 Euro vorgeschlagen. Diesem Vorschlag stimmten die Stadträte einstimmig zu.
Wie Kerstin Götze informierte, ist dies die fünfte große Industriebrache in der Stadt, die abgebrochen wird. Das Ingenieurbüro G.U.B. hat eine historische Recherche zur Nutzung des Geländes an der Poststraße ab 1874 durchgeführt, um mögliche Bodenverunreinigungen und Abfälle zu erfassen, die beim Abbruch zu erwarten sind. Insgesamt werden rund 5000 Tonnen Bauschutt anfallen, rund 1000 Tonnen zählen als gefährlicher Abfall und müssen entsprechend entsorgt werden, erklärte Jens Schumann.
Wie Professor Dr. Ungerer dazu bemerkte, sind aufgrund der sehr guten historischen Erkundungen keine Überraschungen beim Abbruch zu erwarten. „Ein positiver Effekt der Gesamtmaßnahme ist, dass gleichzeitig mit dem Abbruch der Industriebrache auch kontaminierter Boden im Innenstadtbereich entfernt wird“, sagte er.
Die Maßnahme soll am 10. Januar 2011 beginnen, die Fertigstellung ist bis März 2011 geplant. Künftig soll das Gelände als Grünfläche durch das Europäische Gymnasium genutzt werden.

Im Zusammenhang mit dem Abbruch der Industriebrache beschlossen die Stadträte außerdem eine außerplanmäßige Mittelfreigabe für die Baumaßnahme Abbruch der ehemaligen Industrieanlage Leuchtenbau, Poststraße 58 in Meerane. Dieser Beschluss war erforderlich, da die Stadt Meerane das Jahr 2011 mit einer vorläufigen Haushaltsführung beginnt und die Maßnahme bereits im Januar 2011 startet.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden eine Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal und der Stadt Meerane sowie die Archivsatzung der Stadt Meerane. Hintergrund ist die Archivierung der Personenstandsbücher, die auch künftig in der Stadt Meerane erfolgen soll. Für die Betreuung wird jedoch künftig eine entsprechende Fachkraft gefordert, sonst müssten die Bücher nach einem Fristablauf ins Kreisarchiv gegeben werden.
Das Meeraner Archiv wird nun von einer Mitarbeiterin aus der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal betreut, die stundenweise in Meerane tätig sein wird. „Wir möchten dieses Archiv in Meerane lassen, um lange Wartezeiten für Auskünfte von Bürgern oder Erbengemeinschaften zu verhindern. Im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit haben wir hier eine gute Lösung mit der Stadt Hohenstein-Ernstthal gefunden“, sagte Professor Dr. Ungerer.

Zur Stadtratssitzung erfolgten weiterhin ein Bericht an den Stadtrat zur Umsetzung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung im Jahr 2010 und die Feststellung der Jahresrechnung 2009. Zur Kenntnis genommen wurde der Beteiligungsbericht 2009.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister unter anderem zu den geplanten Kürzungen im Jugendhilfebereich, von denen insbesondere das Freizeitzentrum Annaparkhütte betroffen ist.