Aus der Stadtratssitzung am 14. Juni berichtet

Am 14. Juni 2011 trafen sich die Meeraner Stadträtinnen und Stadträte zur Sitzung im Neuen Rathaus. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Ratsmitglieder und Gäste.
Tagesordnungspunkt 1 war die Einwohnerfragestunde. Ein Thema war hier der Anbau des Bürgerheims in der Robert-Baum-Straße.

Unter Tagesordnungspunkt 2 stand der Beschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Meerane für das Haushaltsjahr 2011, zu dem Kämmerin Kerstin Eis informierte. Der Haushalt 2011, erstmals nach der neuen doppischen Haushaltsführung erstellt, war im Technischen Ausschuss, im Verwaltungsausschuss und im Stadtrat vorberaten worden. Er gliedert sich in Teilhaushalte, Produktbereiche, Produktgruppen und Produktuntergruppen.
Im Ergebnishaushalt stehen Erträge in Höhe von 19.927.093,23 Euro den Aufwendungen in Höhe von 19.910.037,63 Euro gegenüber, der damit mit einem Überschuss von rund 17.000 Euro ausgeglichen ist, so Kerstin Eis.
Zu den Eckdaten des Haushaltes zählen z.B. die Kreisumlage in Höhe von 4.190.000 Euro, die Finanzausgleichsumlage in Höhe von 260.300 Euro, planmäßige Abschreibungen in Höhe von 940.906 Euro und Personalaufwendungen in Höhe von 3.975.660 Euro. Eine allgemeine Schlüsselzuweisung vom Freistaat erhält die Stadt Meerane durch die bestehende Abundanz nicht.
Der Bereich der Investitionen beinhaltet z.B. den Neubau der Kindertagesstätte im Wirtschaftszentrum, den Neubau der Brücke Meer38 über die Äußere Crimmitschauer Straße, das Gebäude Untere Mühlgasse 11a und die ÖPNV/SPNV-Schnittstelle.
Die Hebesätze für die Steuern bleiben unverändert. Sie liegen für die Grundsteuer A bei 340 v.H., für die Grundsteuer B bei 400 v.H. und für die Gewerbesteuer bei 340 v.H..
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen mit drei Enthaltungen die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Meerane für das Haushaltsjahr 2011. Der mittelfristige Finanzplan (2010 – 2014) ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2011.

Einstimmig beschloss der Stadtrat die Aufhebung der Satzung des Eigenbetriebes Seniora mit Wirkung vom 01.01.2011.
In der Sitzung des Stadtrates am 29. Januar 2011 wurde die Ausgliederung des Eigenbetriebes Seniora in die Bürgerheim Meerane gGmbH mit Wirkung vom 1.1.2011 beschlossen. Die Beschlüsse für die Bürgerheim Meerane gGmbH wurden durch den Stadtrat am 29. März 2011 gefasst, das Amt für Kommunalaufsicht des Landratsamtes Zwickau genehmigte diese mit Bescheid vom 27. Mai 2011.
Mit Eintragung in das Handelsregister tritt die gGmbH die Gesamtrechtsnachfolge des Eigenbetriebes an. Damit ist der Eigenbetrieb Seniora nicht mehr existent und die Satzung aufzuheben.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt Beratung und Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Meerane vom 31.03.2009 wurde der stellvertretende Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Meerane Carsten Krauß begrüßt. Der Gesetzgeber hat mit der Änderung des SächsBRKG mit § 18 Abs. 4 die gesetzliche Grundlage geschaffen, Kindern bereits ab vollendetem 8. Lebensjahr eine Aufnahme in die Jugendfeuerwehr zu ermöglichen. In Abstimmung der Wehrleitung der FF Meerane und der Jugendfeuerwehr wurde diese Möglichkeit begrüßt und der Wunsch geäußert, die bestehende Feuerwehrsatzung der Stadt Meerane entsprechend zu ändern. Wie Carsten Krauß berichtete, liegen beim Jugendfeuerwehrwart bereits erste Anmeldewünsche für Kinder in der vorgenannten Altersgruppe vor. Die Stadträte beschlossen einstimmig die Änderung der Satzung.

Die Tagesordnungspunkte 6 bis 8 umfassten Informationsvorlagen. Bürgermeister Professor Dr. Ungerer informierte die Stadträte über das Antwortschreiben zur Anfrage von Herrn Demmler anlässlich der Einwohnerfragestunde am 17. Mai 2011, zum Antwortschreiben zur Erklärung des Stadtrates zum Beruflichen Gymnasium am BSZ, Außenstelle Meerane, vom 17. Mai 2011 und zur Situation der S 288 in der Ortslage Waldsachsen (Lkw-Verkehr).

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte die Umweltreferentin Erdmute Stäuber über die Schäden nach dem Starkregen am 31. Mai 2011, die sie mit verschiedenen Fotos veranschaulichte. Der Bürgermeister dankte in diesem Zusammenhang den Mitgliedern der FF Meerane und den Mitarbeitern der „Meeraner Stadttechnik“ und der Verwaltung, die in die Einsätze eingebunden waren. Die Schäden werden gegenwärtig erfasst.
Insgesamt wurde festgestellt, dass sich die bereits abgeschlossenen Maßnahmen, darunter die Renaturierung des Seiferitzbaches und die Renaturierung des Dittrichbaches im Bereich ehemalige Ifa Waldenburger Straße, wo eine Überlauffläche geschaffen wurde, bewährt haben. Probleme gab es unter anderem durch Wasser aus den Feldfluren und bei verrohrten Bachbereichen.
Der Fachbereich Umwelt arbeitet derzeit an einem Hochwasser-Risikomanagementplan.

Zum Abschluss der Sitzung berichtete Professor Dr. Ungerer über den zum 1. Juni 2011 erfolgten Eintrag des Unternehmens Magna Exteriors & Interiors (Meerane) GmbH ins Handelsregister. Die Vorbereitungsarbeiten für den Neubau des Unternehmens im Wirtschaftszentrum Meerane haben begonnen.