Aus der Stadtratssitzung am 5. Juli 2011 berichtet

Meeranerin Christa Demmler für langjähriges ehrenamtliches Engagement geehrt

Am 5. Juli 2011 begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer die Meeraner Stadträtinnen und Stadträte zur 23. Sitzung des Stadtrates im Neuen Rathaus.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung wurde die langjährige Protokollführerin des Meeraner Friedensrichters für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt. Der Bürgermeister begrüßte herzlich Frau Christa Demmler und Friedensrichter Dietrich Epple sowie den Direktor des Amtsgerichtes Hohenstein-Ernstthal Günter Elfmann, der die Ehrung vornahm. „Wir freuen uns sehr, erstmalig Herrn Amtsgerichtsdirektor Elfmann bei uns zu begrüßen“, sagte Professor Dr. Ungerer.
Christa Demmler aus Meerane unterstützt den Meeraner Friedensrichter bereits seit zehn Jahren als Protokollführerin. Für ihr ehrenamtliches Engagement erhielt sie aus den Händen von Günter Elfmann eine Urkunde „Dank und Anerkennung für langjährige Tätigkeit in einer gemeindlichen Schiedsstelle“, unterschrieben vom Justizminister Dr. Jürgen Martens.
„Dem Freistaat Sachsen ist sehr daran gelegen, das Ehrenamt zu stärken und verdiente Bürger mit einem Dankeschön zu ehren“, sagte Günter Elfmann und dankte Christa Demmler herzlich für ihre Arbeit.
Wie Dietrich Epple erzählte, suchen die Meeraner Bürger überwiegend bei Nachbarschaftsstreitigkeiten Rat und Hilfe beim Friedensrichter. Dies konnte im vergangen und bisher auch in diesem Jahr immer gelöst werden, es kam zu keiner Verhandlung, erklärte Dietrich Epple. „Gerade bei solchen, oft schwierigen, Streitigkeiten, schätzen wir die Arbeit der Friedensrichter sehr. Denn die Bürger, die sich beim Friedensrichter Rat holen, kommen dann meist nicht zum Gericht“, sagte Günter Elfmann.

Nach der Ehrung trat der Stadtrat in die Tagesordnung ein. Nach der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 17. Mai 2011, der Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 17. Mai 2011 gefassten Beschlüsse und der Einwohnerfragestunde stand unter Tagesordnungspunkt 4 die Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben Kindertagesstätte „Arche Noah“ im Wirtschaftszentrum Meerane . Dazu wurden Irina Noé und Fritz Simmchen vom CJD Zwickau, dem Träger der Kita, begrüßt, sowie Architektin Petra König.
Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Meerane verfolgt die Stadt Meerane seit dem Jahr 2007 das Ziel, die Vereinbarkeit von Berufs- und Familienaufgaben zu verbessern. Dazu wurde mit den Unternehmen im Wirtschaftszentrum die Frage einer Kinderbetreuung durch eine zentrale Kindertageseinrichtung im Wirtschaftszentrum erörtert, informierte der Bürgermeister. Am 26. Februar 2008 beschloss der Stadtrat einstimmig die Realisierung dieser Kindertagesstätte unter der Trägerschaft des CJD Zwickau.
Nach drei Ablehnungen für Fördermittel liegt nun die Zusage vor. Mit Bescheid vom 1. Juni 2011 des Landkreises Zwickau wird der Neubau der Kindertageseinrichtung gefördert. Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (Bundessondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“) werden 178.500 EUR gefördert, der Landkreisanteil beträgt 17.850 EUR.
Die Kindertagesstätte ist mit 40 Plätzen auf einer bisherigen Grünfläche An der Hohen Straße geplant. Mit jeweils 20 Krippen- und 20 Kindergartenplätzen ist sie im Bedarfsplan enthalten, die Zustimmung des Landesjugendamtes ist gegeben.
Irina Noé und Fritz Simmchen stellten kurz das Konzept der „Betrieblich orientieren Kindertagesstätte“ vor. Die genehmigten Kernöffnungszeiten liegen Montag bis Freitag von 6 bis 20 Uhr und Samstag von 6 bis 18 Uhr. Ein etwaiger Mehrbedarf soll durch eine Kooperation mit Tagesmüttern abgedeckt werden.
„Ich freue mich, dass der CJD dieses flexible Konzept auf die Beine gestellt hat“, betonte Professor Dr. Ungerer. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein großes Anliegen, und wir haben dafür einen kompetenten Partner gefunden. Diese Kindereinrichtung ist ein Alleinstellungsmerkmal für Meerane.“
Architektin Petra König erläuterte die Planungen. Wie sie betonte, ist die künftige Lage der Einrichtung für eine Kindertagesstätte optimal. Besonnungs- und Belichtungsverhältnisse sind optimal, das Gebäude wird zum Landschaftsraum (Richtung Hochzeitswald) ausgerichtet. Die Architektur des Hauses soll die Lebendigkeit der Kinder wiedergeben, erklärte sie.
Anmeldungen für die neue Kita sollen ab 11. Juli 2011 über die Homepage des CJD - www.cjd-zwickau.de – möglich sein.
Die Mitglieder des Stadtrates befürworteten die Grundsätze der Planung zum Neubau der Kindertagesstätte „Arche Noah“ im Wirtschaftszentrum Meerane.

Im nächsten Tagesordnungspunkt stand die Außerplanmäßige Mittelfreigabe für die Baumaßnahme: Brandschutzmaßnahmen des zweiten Bauabschnittes in der Kindertagesstätte „Rosarium“ in Meerane . Dazu informierte Kerstin Götze vom Fachbereich Bauen.
Für die Kita „Rosarium“ liegt ein geprüftes Brandschutzkonzept vor. Die darin festgeschriebenen Maßnahmen wurden seit 2009 in Abschnitten realisiert, der umfangreichste Bauabschnitt wurde im vergangenen Jahr mit der Schaffung der Rettungswege fertig gestellt. Am 15. Juni 2011 hat die Stadt Meerane einen Zuwendungsbescheid vom Landratsamt / Jugendamt erhalten, so dass die noch offenen Brandschutzmaßnahmen 2011 ausgeführt werden können und die Kindereinrichtung den Brandschutz komplett abschließen kann. Die Gesamtkosten betragen 47.422,00 Euro. Dabei werden 75 % der Kosten bezogen auf die Krippenplätze durch Bundesmittel (8.812,84 Euro) und 10 % der Kosten bezogen auf die Krippenplätze durch Landkreismittel (881,28 Euro) gefördert. 10 % der Gesamtkosten (4.742,00 Euro) übernimmt der Träger der Einrichtung. Die Stadt Meerane hat einen Eigenmittelanteil von 32.985,88 Euro zu erbringen.
Die Maßnahme ist nicht im Haushaltsplan enthalten und somit außerplanmäßig. Die anfallenden Kosten können aus den Rücklagen gedeckt werden, informierte Kämmerin Kerstin Eis. Der Stadtrat beschloss einstimmig die außerplanmäßige Mittelfreigabe in Höhe von 47.422,00 Euro zur Realisierung der Brandschutzmaßnahmen.

Ebenfalls einstimmig wurde die Vergabe der Baumaßnahme: Abbruch der ehem. Industrieanlage Palla, Moritz-Ostwalt-Straße 26, in Meerane an die Firma Erd- und Tiefbau GmbH Ebersbach mit einer Angebotssumme in Höhe von 316.770,17 Euro beschlossen. Der Stadt Meerane liegt der Zuwendungsbescheid für den Rückbau der Gebäude und die Revitalisierung der Fläche dieser ehemaligen Industrieanlage vor. Die Maßnahme wird mit 75% durch das Programm EFRE (Europäische Fonds für Regionale Entwicklung) gefördert.
In Vorbereitung der Abbruchmaßnahme erfolgte die öffentliche Ausschreibung im Sächsischen Ausschreibungsblatt. 37 Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an, zur Submission am 9. Juni 2011 gaben 21 Firmen ein Angebot ab. Die Prüfung und Auswertung der Angebote erfolgte durch das beauftragte Ingenieurbüro, der G.U.B. Ingenieur AG aus Zwickau.
Jens Schumann von der G.U.B. informierte über einige Besonderheiten des Abbruchvorhabens. So wird z.B. der 50 Meter hohe Schornstein auf dem Gelände aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung nicht gesprengt, sondern von einer Spezialfirma für Essenrückbau abgetragen.
Die Abbrucharbeiten sind vom August 2011 bis Februar 2012 geplant, die relativ lange Bauzeit kommt insbesondere durch den Einsatz von Handabbruch zustande, erklärt Jens Schumann.
Wie der Bürgermeister anmerkte, kommt es durch den Abbruch der Brache Moritz-Ostwalt-Straße, die im vergangenen Jahr Austragungsort der IBUg2010 war, zu einer ganz besonderen Situation. Während die IBUg2010 „verschwindet“, findet gleichzeitig Ende August/Anfang September die IBUg2011 in der Brache Gartenstraße statt.

Die folgenden drei Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit dem Eigenbetrieb „Meeraner Stadttechnik“. Die Stadträte beschlossen einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2010 des Eigenbetriebes „Meeraner Stadttechnik“ und fassten die Beschlüsse zur Bestimmung eines Abschlussprüfers für die örtliche Prüfung des Eigenbetriebes Meeraner Stadttechnik und zur Bestimmung eines Abschlussprüfers für die überörtliche Prüfung des Eigenbetriebes Meeraner Stadttechnik.

Im Tagesordnungspunkt 10 lag den Stadträten die überarbeitete Stellungnahme der Stadt Meerane zum Entwurf des Schulnetzplanes – Fachteil allgemein bildende Schulen vor. Der Entwurf selbst umfasst 371 Seiten, informierte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer.
Dem Schulnetzplan kann zugestimmt werden, vier Anregungen erfolgen in der Stellungnahme der Stadt, erläuterte der Bürgermeister.
Diese betreffen die im Entwurf fehlende Gemeinschaftsvereinbarung zur Verwaltungsgemeinschaft Meerane-Schönberg, die Festschreibung der Bildungsgänge für die Mittelschule Tännichtschule (Realschulbildungsgang, Hauptschulbildungsgang), die Berücksichtigung der veränderten Bildungsempfehlung ab dem Schuljahr 2011/12 und die einheitliche Schulträgerschaft für den Landkreis bei den Gymnasien. Nach wie vor, informierte der Bürgermeister, ist der Landkreis Träger von zwei Gymnasien (von insgesamt 10 staatlichen Gymnasien) im ehemaligen Kreis Zwickauer Land, was eine unfaire Situation gegenüber den anderen Gemeinden darstellt.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Stellungnahme der Stadt Meerane zum Entwurf des Schulnetzplanes – Fachteil allgemein bildende Schulen.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister unter anderem zur aktuellen Einwohnerzahl von Meerane, festgestellt durch das Einwohnermeldeamt der Stadt Meerane, die zum 30. Juni 2011 15.765 Einwohner beträgt sowie zum Auslaufen verschiedener Fördermittelprogramme (Stadtkernsanierung, Stadtumbau Ost) in den nächsten Jahren.

Angefragt wurde, ob in der Zeit der Umleitung durch die Brückensperrung ein einseitiges Parkverbot in der Schwanefelder Straße ausgesprochen werden kann. Dies wird durch den Fachbereich Bürgerdienste geprüft.