Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses am 20. September berichtet

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses des Meeraner Stadtrates am 20. September 2011 stand die Einziehung von öffentlich gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Mitglieder des Ausschusses, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Gäste, dann informierte die Fachbereichsleiterin Bauen Birgit Jantsch über die Einzelheiten der Einziehung.
Beraten wurde über eine Einziehung der Zufahrten Schmiederstraße und des Verbindungsweges zwischen Moeschlerweg und Am Rotenberg (Himmelsleiter) sowie einer teilweisen Einziehung des Heutehausener Weges und des Schützenplatzes.
Für die genannten Straßen, Wege und Plätze bzw. deren Teilabschnitte sind die Voraussetzungen für eine öffentliche Widmung nicht mehr gegeben. Sie sollen gemäß § 8 SächsStrG eingezogen und aus dem Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Meerane gestrichen werden. Damit entfallen sie aus der Straßenbaulast der Stadt, informierte Birgit Jantsch. Eine Straße kann gem. § 8 Abs. 2 eingezogen werden, wenn sie keine Verkehrsbedeutung mehr hat oder überwiegende Gründe des öffentlichen Wohls vorliegen.
Die Zufahrten von der Schmiederstraße wurden bisher als Ortsstraße geführt. Sie dienen der Erschließung der Bebauung des Wohnparks „Am Stadtpark“. Die Wege sind als Privatstraße ausgeschildert bzw. führen über privaten Grund und Boden.
Der Verbindungsweg zwischen Moeschlerweg und Am Rotenberg, die sogenannte Himmelsleiter, wird bislang als beschränkt-öffentlicher Weg geführt. Auf einer Länge von 75 Metern wird ein Höhenunterschied von 15 Metern überwunden. Der Weg ist sehr baufällig, die Verkehrssicherheit kann nicht mehr gewährleistet werden. Es besteht kein Bedarf, diesen Weg öffentlich zu belassen.
Der Heutehausener Weg ist der erhalten gebliebene Teil der ehemaligen LPG-Straße Seiferitz. Die Nutzung erfolgt nur noch eingeschränkt durch landwirtschaftliche Fahrzeuge.
Ein Teil des Schützenplatzes – entlang der Rosa-Luxemburg-Straße vor dem ehemaligen Jugendclub – ist in eine private Nutzung (Parkplatz Einkaufsmarkt) übergegangen.
Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschlossen nach der Aussprache die öffentliche Bekanntmachung der beabsichtigten Einziehungen. Die Bekanntmachung wird im Amtsblatt der Stadt Meerane erfolgen. Liegen nach Ablauf der 3-Monate-Frist keine Einwendungen bzw. Widersprüche vor, erfolgt die Beschlussfassung zur Einziehung bzw. teilweisen Einziehung durch den Stadtrat.

Im zweiten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister über verschiedene Maßnahmen und Vorhaben.
So soll eine Deckenerneuerung der Friedhofstraße durchgeführt werden. Das bisherige Pflaster wird durch Asphalt ersetzt. Wenn möglich soll dies – in Abstimmung mit Medienträgern - noch in diesem Jahr erfolgen.
Die Stadt Meerane hat außerdem - nach Veränderungen der bisherigen Regelungen - nun ebenfalls die Möglichkeit, ein Autobahnschild aufzustellen. Dieses wird derzeit entwickelt, ein Entwurf mit einem Motiv der Steilen Wand liegt bereits vor.
Der Bürgermeister informierte die Stadträte zur Situation der Ulmenbestände in der Stadt, die durch den Ulmensplintkäfer bzw. den durch diesen Käfer übertragenen Pilz geschädigt werden. Der Pilz führt zu einem sehr schnellen Austrocknen der Bäume, die dann nur gefällt werden können, auch um die Übertragung des Pilzes auf andere Bäume zu verhindern. Betroffen sind ca. 150 Ulmen, die Fällungen sollen voraussichtlich in den Wintermonaten erfolgen. Die Ursache des Befalls ist noch unklar, der Laborbefund lag zur Sitzung noch nicht vor.
Zum Abschluss der Sitzung informierte Birgit Jantsch zu Baumaßnahmen an der Brücke Gerberstraße sowie zur Situation des Fußweges an der Schönberger Straße am Friedhof.
Die Brücke Gerberstraße liegt in der Straßenbaulast des Landkreises. Ab 10. Oktober 2011 bis Jahresende sind hier Baumaßnahmen geplant. In dieser Zeit stehen nur eine Fahrspur und ein Fußgänger-Notweg zur Verfügung, es wird eine Ampelregelung eingerichtet. Ab Oktober 2011 steht jedoch auch die Brüderstraße wieder zur Verfügung, die Bauarbeiten an der Bahnbrücke sind so weit fortgeschritten, dass die Straße wieder frei gegeben werden kann.
Nach einer Pause soll es im April 2012 mit den Bauarbeiten an der Gerberstraße weitergehen, die dann eine Vollsperrung der Brücke bedingen. Bis dahin soll jedoch die Brücke Äußere Crimmitschauer Straße wieder geöffnet sein.
Der Fußweg entlang des Friedhofes an der Schönberger Straße – im Abschnitt vom Eingang Friedhof bis zum Parkplatz Schönberger Straße - wird nicht wieder als Fußweg hergestellt. Die Kosten würden ca. 40.000-50.000 Euro betragen, unter anderem müssten auch die dort stehenden Bäume, deren Wurzeln in den Weg hineinwachsen, gefällt werden. Da der Fußweg auf der gegenüberliegenden Straßenseite in einem ordentlichen Zustand ist, wird der Weg entlang des Friedhofes als Grünstreifen angelegt, so dass auch die Bäume stehen bleiben können.