Einwohnerversammlung am 19. September in der Stadthalle

Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 19. September 2011 zur Einwohnerversammlung im Kleinen Saal der Meeraner Stadthalle. Nach der Sächsischen Gemeindeordnung dienen Einwohnerversammlungen dazu, bedeutsame Gemeindeangelegenheiten zu erörtern, also Angelegenheiten, die für die Entwicklung der Kommune von Bedeutung sind, informierte der Bürgermeister vorab. „Daher werden wir auch einen Blick in das Jahr 2012 werfen. Für Ihre Anfragen sind außerdem alle Fachbereichs- und Referatsleiter anwesend“, ergänzte er.

Als Einstiegsthema hatte der Bürgermeister das Thema „Finanzen“ gewählt und informierte hier über die Auswirkungen des „abundanten Jahres 2011“ für die finanzielle Situation der Stadt Meerane. Die Stadt Meerane erhält für 2011 keine Schlüsselzuweisungen und muss nach dem Finanzausgleichsgesetz weitere Zahlungen leisten, die finanzschwächeren Kommunen zugute kommen. Nicht berücksichtigt werden hier jedoch der Schuldenstand einer Kommune und damit verbunden die Zins- und Tilgungsleistungen.
Dennoch wird die Verschuldung der Stadt weiter abgebaut, die zum Jahresende 24 Mio Euro betragen wird. „Das bedeutet weniger Zinszahlungen und damit mehr für die Finanzen unserer Stadt“, so der Bürgermeister.
Weiterhin informierte Professor Dr. Ungerer über den Stand der Bahnmodernisierung und die künftige Verknüpfungsstelle am Meeraner Bahnhof, die beide im Zeitplan liegen; über die innerstädtischen Bauvorhaben Postgebäude, Höhlermuseum und die Weiterentwicklung des Bahnquartiers sowie über den Stand der Brachenrevitalisierung. Wie bereits informiert, wird in diesem Jahr die Palla-Brache in der Moritz-Ostwalt-Straße abgebrochen, 2012 folgt die ehemalige ALWO und 2013 die ehemalige Palla in der Gartenstraße.
Ein Thema, das die Stadt Meerane künftig verstärkt begleitet, ist das Hochwasserrisikomanagement für den Bach Meerchen, der in die Pleiße mündet. Der Bach soll renaturiert werden, damit verbunden ist die nötige Ausgrenzung des Schmutzwassers. Ebenfalls fortgeschrieben wird das Hochwasserrisikomanagement für den Waldsachsener Bach.
Im Bereich Bildung/Soziales besteht nach dem nun festgelegten Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz weiterer Bedarf an Krippenplätzen. Wie der Bürgermeister informierte, entstehen im neuen Kindergarten „Arche Noah“ je 20 Krippen- und Kindergartenplätze, dabei werden die Krippenplätze gefördert. Gedeckt ist der erwartete Bedarf dadurch jedoch noch nicht.
Für die notwendige Sanierung der Tännichtschule arbeitet die Verwaltung derzeit an verschiedenen Varianten. Fördermittel gibt es in absehbarer Zeit keine. Daher sei derzeit vom Neubau bis zur Sanierung alles offen, erklärte der Bürgermeister.
Im Bereich Wirtschaft ist derzeit insbesondere die Ansiedlung der Fa. Magna im Wirtschaftszentrum im Blickpunkt. Die zur Verfügung stehenden Flächen im Meeraner Wirtschaftszentrum sind damit auch erschöpft.
Zum Abschluss informierte der Bürgermeister zum Befall des Ulmenbestandes in der Stadt durch den sogenannten Ulmensplintkäfer und zur Gehölzschutzsatzung, außerdem zu den Themen Lärmschutz und INSEK und zur Fortentwicklung des Vereinshauses in der Amtsstraße 5.
Im Anschluss meldeten sich zahlreiche Bürger zu Wort. Angesprochen wurde unter anderem die Situation der Straßen Rosental und Friedhofstraße und die Situation des Seiferitzbaches im Bereich Dennheritz bis Kreisel Seiferitz, außerdem die Themen Schwimmbad, Wege im Wilhelm-Wunderlich-Park und das Problem des Parkens von LKW im Wirtschaftszentrum.
Erneut gewünscht wurde ein Zebrastreifen für den Übergang Markt/Wilhelm-Wunderlich-Platz/Simmel-Einkaufsmarkt, doch dieser wurde aufgrund des zu hohen Verkehrsaufkommens von der zuständigen Behörde abgelehnt, informierte der Bürgermeister. Er dankte am Ende allen Bürgern für das Interesse und die rege Diskussion.