Aus der Sitzung des Stadtrates am 20. Dezember 2011 berichtet

Am 20. Dezember 2011 begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer die Mitglieder des Meeraner Stadtrates, Gäste und Mitarbeiter der Verwaltung zur letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr im Neuen Rathaus.

Nach der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 22. November 2011 stand der Beschluss zur Gesamtabrechnung der Baumaßnahme ÖPNV/SPNV Verknüpfungsstelle Meerane 1. bis 4. BA auf der Tagesordnung. Dazu informierte die Fachbereichsleiterin Bauen, Birgit Jantsch.
Die Gesamtmaßnahme war in vier Bauabschnitte geteilt und wurde im Zeitraum von September 2009 bis Oktober 2011 realisiert. In den ersten beiden Bauabschnitten wurden das alte Bahnwärterhaus und Güterschuppen abgerissen und die Verkehrswege der künftigen Verknüpfungsstelle in diesem Bereich hergestellt. Diese beiden Bauabschnitte kosteten rund 400.000 Euro. Der 3. und 4. Bauabschnitt beinhaltete den Abriss des alten Empfangsgebäudes und des Lokschuppens sowie die Errichtung der neuen ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle mit Servicegebäude, Buswarte, Bänken, Fahrradabstellanlage etc. Die Kosten für diese beiden Bauabschnitte betrugen rund 851.000 Euro. Einschließlich der Baunebenkosten belaufen sich die Gesamtkosten damit auf 1.536.312,51 Euro.
85 Prozent der Gesamtkosten, rund 1.297.000 Euro, sind Fördermittel, die vom Land Sachsen, dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) und dem Landkreis zur Verfügung gestellt wurden. Die Eigenmittel der Stadt Meerane betrugen rund 238.00 Euro.
Wie Birgit Jantsch erläuterte, wurde im Grundsatzbeschluss am 31.03.2009 von Gesamtkosten in Höhe von 2.215.676 Euro ausgegangen. Die Gesamtmaßnahme konnte jedoch kostengünstiger durchgeführt werden.
Der Stadtrat beschloss einstimmig die Gesamtabrechnung in Höhe von 1.536.312,51 Euro für die Baumaßnahme ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle Meerane 1. bis 4. Bauabschnitt.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt Feststellung der Jahresrechnung 2010 informierte Kämmerin Kerstin Eis.
Wie sie vorwegstellte, war das Jahr 2010 das letzte „kamerale Jahr“ der Stadtverwaltung Meerane.
Mit Beschluss des Stadtrates wurde die Vergabe der Prüfungsleistungen an die B & P GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dresden vergeben. Die örtliche Prüfung umfasste die jährliche Kassenprüfung und die Prüfung der Jahresrechnung 2010.
Das Haushaltsjahr 2010 schloss mit einem positiven Ergebnis ab, d. h., es konnte die im Haushaltsjahr 2010 geplante Zuführung an die Rücklage um einen Betrag von 2.047.838,74 EUR erhöht werden.
Finanzwirtschaftliche Schwerpunkte des Haushaltsjahres 2010 waren:
- die Beendigung der Maßnahmen des Konjunkturpaktes II
- die Fertigstellung der Renaturierung des Baches in der Waldenburger Straße 64-68
- der Beginn der Maßnahme ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle

Im Haushaltsjahr 2010 wurden vier bestehende Darlehen umgeschuldet. Der Gesamtbetrag der Umschuldungen belief sich auf 7.396.848,80 EUR.
Auf Grund der günstigen Zinskonditionen konnten hier langfristig Einsparungen erzielt werden, informierte Kerstin Eis. Bis 2014 wird sich die Zinsbelastung auf unter 1,0 Mio. reduzieren.
Der Kapitaldienst (Zins und Tilgung) hatte im Haushaltsjahr 2010 eine Höhe von 3.174.752,25 EUR. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2009 verminderte sich diese Ausgabe um 315.644,72 EUR.
Das Haushaltsjahr 2010 schloss mit einem ausgeglichen Gesamthaushalt ab.
Mit einer Enthaltung wurde die Jahresrechnung 2010 vom Stadtrat festgestellt.
Bürgermeister Professor Dr. Ungerer informierte in diesem Zusammenhang über die jährliche Veröffentlichung des Gemeindefinanzberichtes und stellte einige Zahlen aus diesem Bericht 2010 vor, die die Einordnung der Stadt Meerane im Vergleich zum Durchschnitt der sächsischen Kommunen verdeutlichen. So liegt z.B. die Höhe der Personalkosten in Meerane bei rund 209 Euro pro Einwohner (Jahr 2000 = 333 Euro), der sächsische Durchschnitt liegt bei rund 330 Euro. Die Zuweisung von Fördermitteln lag 2010 bei rund 220 Euro pro Einwohner (2000 = 54 Euro), im sächsischen Durchschnitt bei 250 Euro.

Thema des Tagesordnungspunktes 4 war der Beteiligungsbericht 2010.
Gemäß § 99 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) wird dem Stadtrat der Stadt Meerane zum 31. Dezember eines jeden Jahres ein Bericht über die Eigenbetriebe und die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts vorgelegt, an denen die Stadt Meerane unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist.
Der Beteiligungsbericht 2010 liegt im Zeitraum 2. bis 13. Januar 2012 im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Meerane, Lörracher Platz 1, zu den Öffnungszeiten aus. Der Beteiligungsbericht ist darüber hinaus auch auf der Homepage der Stadt Meerane veröffentlicht, informierte der Bürgermeister (unter Menüpunkt Stadtverwaltung).

Im Tagesordnungspunkt 5 beschlossen die Stadträte die Haushaltssatzung der Stadt Meerane für das Haushaltsjahr 2012. Kämmerin Kerstin Eis stellte hier die Eckdaten des Haushaltes nochmals vor.
Der Entwurf des Haushaltes 2012 wurde gemäß der Beratungsfolge in allen Ausschüssen beraten.
Die öffentliche Auslegung erfolgte im Zeitraum vom 29. November bis 7. Dezember 2011, bis einschließlich 16. Dezember konnten Einwohner und Abgabepflichtige Einwendungen und Anregungen zum Entwurf des Haushaltes 2012 abgeben. Wie Kerstin Eis informierte, hatte ein Bürger Einsicht genommen, Einwendungen liegen keine vor.
Der Haushalt der Stadt Meerane ist ausgeglichen und hat ein Gesamtvolumen von 24.385.190,00 Euro.

Vorletzter Tagesordnungspunkt war die Einwohnerfragestunde.
Themen des abschließenden Tagesordnungspunktes Bekanntgaben und Anfragen waren die Erhöhung der Bestattungsgebühren des Meeraner Friedhofes, die Umstellung des analogen auf digitales Fernsehen und die Klarstellung zum Circus Afrika.
Wie der Bürgermeister zur Statistik des Stadtrates informierte, hatten im Jahr 2011 – ohne die Sitzung am 20. Dezember 2011 - 42 Sitzungen mit einer Gesamtdauer von 82 Stunden und 13 Minuten stattgefunden. Er dankte den Stadträtinnen und Stadträten herzlich für ihr ehrenamtliches Engagement.