Aus der Sitzung des Stadtrates am 17. Oktober 2023 berichtet
Zur Sitzung des Stadtrates Meerane am 17. Oktober 2023 traf sich Bürgermeister Jörg Schmeißer mit den Stadträtinnen und Stadträten, Mitarbeitern der Verwaltung und Gästen nicht wie gewohnt im Neuen Rathaus, sondern am Zugang zum Wilhelm-Wunderlich-Park im Erlengrund, wo der erste Tagesordnungspunkt Begehung Wilhelm-Wunderlich-Park stattfand. Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Bürgermeister sehr herzlich Gäste aus dem Forstbezirk Chemnitz – die Referentin Privat- und Körperschaftswald Maria Tofeili und die Revierförsterin Janina Albrecht.
Im Rahmen der Begehung informierten Maria Tofeili und Janina Albrecht über die Eckpunkte der Forstlichen Wirtschaftsplanung 2024 und nahmen verschiedene Themen auf, darunter Regelungen und Maßnahmen der Waldbewirtschaftung, Verkehrssicherungspflichten und Schädlingsbefall. Erläutert wurde dabei auch nochmals, dass der Wilhelm-Wunderlich-Park zwar ursprünglich als Park angelegt wurde, seit vielen Jahrzehnten jedoch als Wald eingestuft ist, für den andere Regelungen der Bewirtschaftung gelten als zum Beispiel für eine Parkfläche.
Am Beispiel einer Rotbuchenfläche erläuterte die Revierförsterin die geplanten Maßnahmen. Mit einer roten Markierung wurden bereits die Bäume versehen, die entnommen werden sollen. Die Gründe dafür können Schädlingsbefall, abgestorbene Äste oder geschädigte Kronen, z.B. durch Wassermangel, sein. Betrachtet wird auch, so Janina Albrecht, ob Bäume zu dicht stehen und damit in Konkurrenz um Wasser, Licht und Nährstoffe treten. Geschädigte Bäume werden entnommen; gesunde, vitale Bäume bleiben stehen und können sich besser entwickeln. Vor einer roten Markierung wird jedoch auch geprüft, ob es ein geschützter Baum ist, wenn hier z.B. ein Spechtloch vorhanden ist.
Eine zweite Markierung ist eine „gelbe Welle“. Diese kennzeichnet Bäume, die als Biotopbäume erhalten bleiben, erklärte Janina Albrecht. Gefordert sind im Rahmen der Richtlinie zu einem klimaangepassten Waldmanagement des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fünf Bäume pro Hektar. Diese Biotopbäume können auch bereits abgestorbene Bäume sein, die jedoch verschiedenen Insekten oder Kleinstlebewesen, sogenannten „Besiedlern“, als Lebensraum dienen und damit besonders wichtig für den Naturschutz sind. Die Verkehrssicherung muss jedoch auch hier beachtet werden, das heißt, dass diese nicht zu nah an Wegen, Bänken etc. stehen dürfen.
Ein gesunder Wald, so die Referentin Maria Tofeili, bindet im Hinblick auf den Klimaschutz mehr CO2 als ein geschädigter. Das Ziel ist auch für die Meeraner Wälder eine natürliche Verjüngung.
Entwickeln soll sich perspektivisch ein Laub-Mischwald mit einer „Mischung“ möglichst auf der gesamten Fläche, da ein solcher Wald widerstandsfähiger gegen Schädlinge ist. Schädlinge bevorzugen oft eine bestimmte Baumart. Stehen diese Bäume in einem Bestand dicht zusammen, hat es der Schädling natürlich viel leichter als bei einem Mischwald, erklärte Janina Albrecht.
Der Wirtschaftsplan 2024 für den Wald der Stadt Meerane, der sich auf alle Meeraner Wälder bezieht, sieht eine Durchforstung von 606 Festmetern vor. Die genannten Markierungen sind daher z.B. auch im Annapark zu finden.
Den geplanten Einnahmen von rund 32.000 Euro stehen Ausgaben von rund 24.000 Euro entgegen. Zum geplanten Erlös betonte Bürgermeister Jörg Schmeißer, dass für die Stadt die Pflege des Waldes im Mittelpunkt steht, nicht eine Gewinnerzielung.
Von Seiten der Stadträte gab es verschiedene Fragen, unter anderem zur Wunderlich-Ehrung und der früher vorhandenen Sichtachse zum Denkmal, zum historischen Baumbestand in diesem Waldbereich und zur Bewirtschaftung der Hochzeitswälder und des Meerchenwaldes.
Der Beschluss zur Forstlichen Wirtschaftsplanung 2024 für den Wald der Stadt Meerane stand dann im Tagesordnungspunkt 2, mit dem die Sitzung im Neuen Rathaus fortgesetzt wurde. Sabine Schumann vom Dezernat Bauwesen und Umwelt hatte die Eckdaten nochmals kurz vorgestellt. Für das Wirtschaftsjahr 2024 wird mit einem Erlös in Höhe von 8.257,36 Euro geplant. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Forstliche Wirtschaftsplanung 2024 für den Wald der Stadt Meerane.
Zur folgenden Einwohnerfragestunde, Tagesordnungspunkt 3, gab es eine Anfrage zur geplanten Sanierung der Stadthalle.
Im Tagesordnungspunkt 4 erfolgte die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse.
Der Beschluss über den Antrag der Fraktion Freie Wähler, den Beginn der Stadtratssitzung auf 18:00 Uhr festzulegen, stand im Tagesordnungspunkt 5. Dieser Beschlussvorschlag fand keine Mehrheit.
Die Errichtung öffentlich zugänglicher WLAN-Infrastruktur war Thema des Tagesordnungspunktes 6.
Wie Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte, beabsichtigt die Stadt Meerane die Installation von fünf WLAN-Hotspots im Stadtgebiet – an der Freizeitanlage am Bahnhof, am Teichplatz, am Markt, im Gewerbegebiet sowie am Volkshaus.
Der Stadt liegt bereits ein Zuwendungsbescheid der Landesdirektion Sachsen vom 12. September 2023 in Höhe von 44.000 Euro vor. Ein Betrag von 11.000 Euro wendet die Stadt aus Eigenmitteln auf.
In der Aussprache wurden von den Stadträten verschiedene Standorte diskutiert, und es gab Nachfragen zur Reichweite einzelner Hotspots.
Wie der Bürgermeister erläuterte, ist es durch eine „Vorschaltseite“ bei den Hotspots für ansässige Händler möglich, gezielt Werbung zu machen, bzw. kann auch die Stadt selbst auf ihre Veranstaltungen aufmerksam machen.
Der Beschlussvorlage folgte der Stadtrat und beschloss die Errichtung öffentlich zugänglicher WLAN-Infrastruktur im Stadtgebiet Meerane (WLAN-Hotspots).
Thema des Tagesordnungspunktes 7 war der Veröffentlichungsbeschluss zum Bebauungsplan „Hohe Straße“. Dazu informierte Fabian Heine vom Dezernat Bauwesen und Umwelt, Sachgebiet Bauen, Stadtplanung und Stadtentwicklung.
Nach Durchführung einer öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Juni 2023 gingen Stellungnahmen und Hinweise bei der Stadt Meerane ein, die eine Überarbeitung des bisherigen Planes erforderlich machten. Die Änderungen stellte Fabian Heine kurz vor. Sie betreffen den Abstand zum angrenzenden Wald, eine Transformatorenstation und einen Tiefbrunnen, die im Plan bisher nicht enthalten waren, sowie die abwasserseitige Erschließung.
Zur Fortführung des Verfahrens ist eine weitere Veröffentlichung der angepassten Planunterlagen erforderlich sowie eine nochmalige Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden. Das Verfahren wird als beschleunigtes Verfahren nach § 13a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB durchgeführt.
Nach Aussprache stimmten die Mitglieder des Stadtrates dem Entwurf der Planunterlagen des Bebauungsplanes „Hohe Straße“, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B sowie der Begründung zu. Sie beschlossen die Veröffentlichung der Unterlagen im Internet gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB für den Zeitraum von einem Monat sowie die Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer unter anderem zur Einwohnerentwicklung im Monat September 2023. Anfragen von Seiten des Stadtrates gab es nochmals zur Wunderlich-Ehrung. Wie der Bürgermeister informierte, stellt die Stadt regelmäßig Förderanträge für eine mögliche Sanierung. Im Rahmen des Stadtjubiläums sind davon unabhängig Maßnahmen geplant.
Geäußert wurde weiterhin die Bitte, den Baumbestand in der Sichtachse der Wunderlich-Ehrung zu prüfen. Dieser Vorschlag wird aufgenommen, so der Bürgermeister.