Aus der Sitzung des Stadtrates am 19. Mai 2026 berichtet

Zur öffentlichen Sitzung des Meeraner Stadtrates am 19. Mai 2026 begrüße Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Einwohner und Gäste im Neuen Rathaus.

Im ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, wurden Anfragen zur Auswertung des Bürgerfragebogens im Rahmen des INSEK und zum aktuellen Stand der Sanierung der Stadthalle gestellt.
Anschließend fand die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse statt. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte über den in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 5. Mai 2026 gefassten Beschluss zur Bürgermedaille.
Die Vergabe Planung für den grundhaften Ausbau der Achterbahn von Stadthalle bis Steile Wand in 08393 Meerane wurde im dritten Tagesordnungspunkt behandelt. Zum Verfahren und dem Vergabevorschlag informierte Sabine Schuman, Dezernentin Bauwesen und Umwelt. Die Stadt Meerane beabsichtigt die Planung für den grundhaften Ausbau der Achterbahn im Abschnitt Stadthalle bis Steile Wand in Verbindung mit der Trinkwassermaßnahme des RZV Lugau-Glauchau. Zur Angebotsöffnung am 20. März 2026 lagen drei Angebote digital vor und wurden in die Prüfung und Wertung einbezogen. Der Stadtrat stimmte dem Vergabevorschlag zu und beschloss die Vergabe der Planung an die Firma STOLL Bauplanung GmbH & Co.KG.
Die Spenden im Haushaltsjahr 2025 waren Gegenstand des vierten Tagesordnungspunktes. Gemäß der Sächsischen Gemeindeordnung muss der Stadtrat der Annahme der Spenden zustimmen. Entsprechend wurden Spenden über 50 Euro den Mitgliedern des Stadtrates zur Annahme vorgelegt. Die Mitglieder des Stadtrates stimmten der Annahme von Geld- und Sachspenden in einer Höhe von 21.158,48 Euro im Haushaltsjahr 2025 zu.      
Im fünften Tagesordnungspunkt wurde die Beschlussfassung über die Projektliste der Stadt Meerane für das Investitionsprogramm Sachsenfonds behandelt. Der Sachsenfonds ist ein vom Freistaat Sachsen beschlossenes Sondervermögen, um trotz angespannter Haushaltslage wichtige Investitionen in die Infrastruktur abzusichern. Hierfür ist durch die Kommunen eine Projektliste einzureichen, welche zweimal jährlich überarbeitet werden kann. Die Projekte wurden basierend auf den festgelegten Auswahlkriterien geprüft und für förderfähig befunden. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Projektliste für die Förderung aus Mitteln des Sachsenfonds.

Im letzten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte der Bürgermeister über den Eingang von zwei Fördermittelbescheiden für städtische Projekte und den aktuellen Stand der Sanierung der Stadthalle. Trotz des vorliegenden Fördermittelbescheids der SAB besteht Unsicherheit hinsichtlich der weiteren finanziellen Förderung durch Freistaat und Bund. Hierzu ist die Stadtverwaltung im Austausch mit den Verantwortlichen beim SMI. Gleichzeitig werden Alternativen zur Förderung durch andere Programme geprüft. Auch mit den Planern finden Gespräche statt, wie die Baupläne entsprechend der verfügbaren finanziellen Mittel angepasst werden können. Mit Klarheit zum weiteren Vorgehen rechnet die Stadt Meerane im Herbst 2026.
Jörg Schmeißer informierte weiterhin über die Unterzeichnung der Zweckvereinbarung zur Erledigung der ortspolizeibehördlichen Aufgaben durch Gemeindliche Vollzugsbedienstete seitens der Stadt Glauchau. Damit haben beide Städte der Zweckvereinbarung zugestimmt. Wie der Bürgermeister mitteilte, fanden bereits erste Besprechungen zwischen den Dezernaten statt. Die ersten gemeinsamen Einsätze werden zu den Stadtfesten im Juni stattfinden.