Aus der Sitzung des Stadtrates am 20. Juli 2021 berichtet
Am 20. Juli 2021 fand die 22. Sitzung des Stadtrates Meerane im Werner-Bochmann-Saal der Stadthalle Meerane statt. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit ging man zum Tagesordnungspunkt 1 „Einwohnerfragestunde“ über. Hier gab keine Wortmeldungen, sodass die Beschlussvorlage Vergabe der Bauleistung Erweiterung GWG "An der B 93" in Meerane, Löschwasserzisterne 3 im Tagesordnungspunkt 2 erörtert wurde. Dazu informierte Birgit Jantsch, Dezernatsleiterin Bauwesen und Umwelt, dass die Baumaßnahme auf der Vergabeplattform eVergabe.de und Vergabe24.de am 15.06.2021 erfolgte sowie am 16.06.2021 im Sächsischen Ausschreibungsblatt Ausgabe 24/2021 öffentlich ausgeschrieben wurde.
„Es forderten 9 Firmen die Ausschreibungsunterlagen an. Zur Submission am 29.06.2021 wurden 6 Angebote abgegeben und in die Wertung einbezogen. Nach Prüfung und Wertung durch das beauftragte Planungsbüro wird vorgeschlagen, den Zuschlag auf das Angebot der Firma Geringswald Tief- und Straßenbau GmbH, Hohe Straße 6 in 08396 Wickersdorf mit einer Vergabesumme von 90.000,00 € (netto) zu erteilen“, erklärt die Baudezernentin den Ablauf.
Der Stadtrat stimmte einstimmig zu, der Firma Geringswald Tief- und Straßenbau GmbH den Zuschlag zu geben.
Der Tagesordnungspunkt 3 beschäftigte sich mit dem Thema Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der B 93", 8. Änderung. Dazu informierte der Bürgermeister die Stadträtinnen und Stadträte ausführlich und betonte, dass es ein weiter Weg ist und erörterte anhand von Bildern die Lage der einzelnen Flurstücke sowie deren Bedeutung und Größe. „Standorte werden gemacht“, betont das Stadtoberhaupt, deshalb gelte es, schrittweise die richtigen Entscheidungen zu treffen. Drei Gründe für diese Entwicklung nannte er: „1. Die Automobilindustrie Sachsen ist mit über 95.000 Beschäftigten Sachsens umsatzstärkste Branche (mehr als ein Viertel des Industrieumsatzes und über ein Drittel des Auslandsumsatzes). 2. In der direkten Herstellung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen sind in der Region Zwickau rund 17.000 Arbeitnehmer beschäftigt. Die Beschäftigungseffekte sind im Fahrzeugbau enorm. 3. Die Stadt Meerane ist sich ihrer Verantwortung für die E-Mobilität bewusst. Zur Sicherung und Weiterentwicklung sind für das gesamte VW-Netzwerk und für den gesamten Produktzyklus der Fahrzeuge mit ihren Komponenten geeignete Industrieflächen vorzuhalten und zu ermöglichen. Die Region hat derzeit kein Angebot.“
Mit einer Nein-Stimme und 4 Enthaltungen stimmte das Gremium der Beschlussvorlage zu.
Tagesordnungspunkt 4 Satzung über die 1. Änderung der Veränderungssperre "Ehem. Technische Textilien/ Drews" wurde vom Bürgermeister abgesetzt. Es erfolgte somit kein Beschluss.
Im Tagesordnungspunkt 5 Informationsvorlage Statusbericht: Einwohnerentwicklung nahmen die Mitglieder des Stadtrates den Bericht des Bürgermeisters zur Einwohnerentwicklung der Stadt Meerane auf Grundlage der Daten des Statistischen Landesamtes Sachsen zur Kenntnis. So hat Meerane zum Stichtag 31.12.2020 erstmals die 14.000-Einwohner-Marke unterschritten. „Für uns ist das ein Einschnitt, da finanzielle Zuwendungen in Tausender-Einheiten berechnet werden. Damit sinkt der Zähler von 14 auf 13“, erklärt Professor Ungerer die Bedeutung dieser Entwicklung. Mit Blick auf den Landkreis haben 26 Kommunen ein Einwohner-Minus zu verzeichnen und nur 7 konnten ihren Stand halten oder verbessern. Außerdem ging er auf die Schülerzahlprognose ein, welche die geburtenschwachen Jahre in den kommenden Einschulungsjahrgängen deutlich macht.
Im letzten Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben und Anfragen“ zeigte sich Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer sehr erfreut über die große Resonanz bei der „Bürgerbeteiligung Plätze an der Chemnitzer Straße“: „Es waren sehr viele und interessante Vorschläge dabei, welche wir sehr gern mit den Bürgern besprechen möchten.“ Deshalb sei am 28. September 2021 eine Einwohnerversammlung mit allen Ideengebern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern geplant. „Wir hoffen, dass diese auch in einem angemessenen Rahmen stattfinden kann!“