Aus der Sitzung des Stadtrates am 25. April 2023 berichtet

Am 25. April 2023 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die Friedensrichterin der Stadt Meerane Eva Prochowski und Bürgerinnen und Bürger im Neuen Rathaus.
Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte die Anwesenden über eine Änderung der Tagesordnung, wonach als Tagesordnungspunkt 6 der Abbruch des Gebäudes August-Bebel-Straße 73 hinzugefügt wurde.

Zum ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde gab es keine Anfragen seitens der Bürgerinnen und Bürger.
Im Tagesordnungspunkt zwei, Wahl der Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen wählte der Stadtrat einstimmig die leitenden Bediensteten Frau Monique Schubert zur 1. Vertreterin, Herrn Christian Köhler zum 2. Vertreter und Frau Elly Glotz zur 3. Vertreterin der Stadt Meerane in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen.
Im dritten Tagesordnungspunkt, Wahl der Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Regionalen Zweckverbandes Wasserversorgung, wählte der Stadtrat einstimmig die leitenden Bediensteten Frau Kerstin Eis zur 1. Vertreterin, Frau Franziska Händel zur 2. Vertreterin und Frau Sindy Haller-Senjic zur 3. Vertreterin der Stadt Meerane in der Verbandsversammlung des Regionalen Zweckverbandes Wasserversorgung.

Die Änderung des Aufstellungsbeschlusses „Hohe Straße“ wurde im vierten Tagesordnungspunkt, nach Ausführungen durch Klaus Pietsch, Rechtsreferent der Stadt Meerane, mit 10 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.
Im Tagesordnungspunkt fünf wurde die Satzung über die Veränderungssperre „Hohe Straße“ behandelt. Klaus Pietsch informierte zu diesem Sachverhalt. Die Satzung wurde mit 10 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.

Im Tagesordnungspunkt 6 Abbruch des Gebäudes August-Bebel-Straße 73 informierten Sören Bauer vom Sachgebiet Bauen, über die Hintergründe der Maßnahme. Er führte aus, dass am 19. April die Gefahrensituation festgestellt wurde. Aufgrund dessen wurde der Abriss des Gebäudes verfügt. Björn Fischer von der unteren Bauaufsicht informierte zur Gefahrensituation. Er führte aus, warum die Statik des Gebäudes durch fehlende Geschosse und freistehende Wände beeinträchtigt und dieses akut einsturzgefährdet ist. Zusätzlich zu den statischen Mängeln wurde Wassereintritt aufgrund einer defekten Gaube festgestellt. Diese Gesamtsituation stellt eine Gefahr für die anliegenden Grundstücke dar, weswegen der Abriss des Gebäudes notwendig ist. Perspektivisch werden nach dem erfolgten Abriss die umliegenden Gebäude gesichert.
Die Stadträtinnen und Stadträte sprachen sich für den Abriss aus und unterstützten die Maßnahme. Zum Zeitraum gab Jörg Schmeißer bekannt, dass die Abrissarbeiten so schnell wie möglich durchgeführt werden sollen. Kämmerin Kerstin Eis informierte zur Finanzierung der Arbeiten durch die Stadt Meerane und die Hauptfördermittel. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Maßnahme einstimmig.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen beantwortete Bürgermeister Jörg Schmeißer zunächst Anfragen der Stadträte aus vergangenen Sitzungen. Er informierte unter Anderem, dass im Stadtpark zusätzliche Papierkörbe aufgestellt und an der Äußeren Crimmitschauer Straße Poller angebracht wurden. Zudem gab er bekannt, dass die Bauarbeiten auf der Schwanefelder Straße ab Mai im Zweischichtbetrieb stattfinden werden. Er informierte weiterhin zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung der „Allianz Sichere Sächsische Kommunen“, die an diesem Tag stattfand.
Seitens der Stadträtinnen und Stadträte wurden unter Anderem Anfragen zu Eigentumsverhältnissen eines Gebäudes auf dem Gebiet ehem. Segeltuch / Technische Textilien und zu einem gewerblichen Bauprojekt in Ponitz gestellt.