Aus der Sitzung des Stadtrates am 27. Juni 2023 berichtet – Meeraner Sportler geehrt

Zu einer Sitzung des Meeraner Stadtrates begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer am 27. Juni 2023 die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Neuen Rathaus.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung wurde durch Bürgermeister Jörg Schmeißer ein weiterer erfolgreicher Meeraner Sportler – Benno Buder von der SG Meerane 02 – mit der Sportlerehrung ausgezeichnet. Im Rahmen der Eröffnung des diesjährigen Parkfestes am 24. Juni 2023 hatte diese Auszeichnung bereits der Meeraner Leichtathlet Dr. Werner Götze erhalten. Da Benno Buder diesen Termin nicht wahrnehmen konnte, erfolgte die Auszeichnung nun vor der Sitzung des Stadtrates. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SG Meerane 02, Dirk Graupner, war Benno Buder ins Neue Rathaus gekommen. 

Bürgermeister Jörg Schmeißer hielt die Laudatio und würdigte das große Engagement und die langjährigen sportlichen Leistungen des inzwischen fast 80-jährigen Meeraners, der im Tischtennissport bis heute aktiv ist und auf zahlreiche Erfolge bei Kreis-, Bezirks- und Landesmeisterschaften zurückblicken kann. Bei den Landes-Seniorenmeisterschaften 2023 holte er Silber im Doppel in seiner Altersklasse.
„Wir leben in einer Zeit, in der die Bedeutung körperlicher Aktivität und eines gesunden Lebensstils immer mehr in den Vordergrund rücken. Benno Buder verkörpert diese Werte. Er zeigt uns, dass es nie zu spät ist, sich neuen Herausforderungen zu stellen und seine Leidenschaft für den Sport zu leben“, so der Bürgermeister. Er gratulierte Benno Buder herzlich und überreichte die Sportlerehrung der Stadt Meerane und die Urkunde. Unter dem Beifall der Stadträtinnen und Stadträte trug sich Benno Buder anschließend in das Goldene Buch der Stadt Meerane ein.
Die Ehrung erfolgte auf Anregung des Vereins. Der Stadtrat Meerane hatte am 21. März 2023 den Beschluss zur Sportlerehrung gefasst. 

Mit Benno Buder wurde ein weiterer Meeraner mit der Sportlerehrung ausgezeichnet. Bürgermeister Jörg Schmeißer überreichte die Ehrung, im Anschluss trug sich Benno Buder ins Goldene Buch der Stadt Meerane ein.

Nach der Sportlerehrung wurde die Tagesordnung der Sitzung aufgenommen.

Tagesordnungspunkt 1 war die Einwohnerfragestunde, bei der es keine Anfragen gab. Es folgten die Bekanntgabe der Niederschrift vom 23.05.2023 im Tagesordnungspunkt 2 und die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse im Tagesordnungspunkt 3.

Die Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen, Geschäftsjahre 2024-2028, war Thema des Tagesordnungspunktes 4. Dazu informierte Justiziar Klaus Pietsch.
Im Freistaat Sachsen sind für die Amtszeit von 2024 bis 2028 neue Schöffen zu wählen. Der Vizepräsident des Landgerichts Zwickau hat die Stadt Meerane am 9. März 2023 aufgefordert, dem zuständigen Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal mindestens 11 Schöffen vorzuschlagen; bis zum 30. Juni 2023 muss die Stadt eine Vorschlagsliste für Schöffen aufstellen. Dafür ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Stadtrates, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder erforderlich.
Der Stadtrat der Stadt Meerane beschloss die Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen der Stadt Meerane im Amtsgerichtsbezirk Hohenstein-Ernstthal für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028.
Nach der Aufstellung der Vorschlagsliste durch den Stadtrat muss diese zu jedermanns Einsicht öffentlich aufgelegt werden. Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Amtsblatt Meerane am 15. Juli 2023.

Im Tagesordnungspunkt 5 stand der Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen für das Vorhaben „M5 - Renaturierung und Schadensbeseitigung Seiferitzbach" in Meerane. Zum Sachverhalt informierte Sören Bauer vom Dezernat Bauwesen und Umwelt.
Innerhalb des Nachhaltigen Wiederaufbaukonzeptes für das Einzugsgebiet des Meerchenbaches in der Stadt Meerane wurde unter der Maßnahme „M5 – Schadensbeseitigung und Renaturierung am Seiferitzbach km 0+000 bis km 0+214“ eingeordnet. Die Plangenehmigung für das Bauvorhaben wurde vom Landkreis Zwickau zum 23.05.2022 erteilt. Im aktuellen Zuwendungsbescheid ist eine Gesamtsumme von 1.714.217,53 Euro ausgewiesen. Ein entsprechender Aufstockungsantrag inkl. Verlängerung des Bewilligungszeitraumes ist gestellt. Die Bauzeit erstreckt sich voraussichtlich von Mitte Juli 2023 bis Ende Juni 2024.
Das Bauvorhaben wurde öffentlich ausgeschrieben, 17 Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an. Zur Submission am 05.06.2023 wurden zwei Angebote abgegeben. Nach Prüfung und Wertung wurde vorgeschlagen, den Zuschlag auf das Angebot der Firma Phönix-Bau GmbH aus Aue – Bad Schlema zu erteilen.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Vergabe der Bauleistungen für das Vorhaben „Hochwasserschadensbeseitigung und Renaturierung des Seiferitzbaches (M 5)" in Meerane an die Firma Phönix-Bau GmbH, Zschorlauer Straße 56 in 08280 Aue – Bad Schlema mit einer Vergabesumme von 1.568.033,14 Euro (netto)

Die Vergabe der Bauleistung Fachlos 01 - HLS-Technik, Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Spatzennest" Oststraße 4 in Meerane, war Thema des folgenden Tagesordnungspunktes 6, zu dem ebenfalls Sören Bauer informierte.
Nach der erfolgten öffentlichen Ausschreibung forderten vier Firmen die Ausschreibungsunterlagen an. Zur Submission am 26.05.2023 wurde ein Angebot abgegeben und in die Wertung einbezogen.
Nach Prüfung und Wertung wurde vorgeschlagen, den Zuschlag auf dieses Angebot der Firma Haustechnik Kraska GmbH aus Oberlungwitz zu erteilen.
Nach Aussprache beschlossen die Mitglieder des Stadtrates die Vergabe der Bauleistung Fachlos 01 – HLS-Technik für das Bauvorhaben: Energetische Sanierung Kindertagesstätte “Spatzennest“ Oststraße 4, 08393 Meerane an die Firma Haustechnik Kraska GmbH aus 09353 Oberlungwitz mit einer Vergabesumme von 123.530,00 Euro (netto).

Zum Tagesordnungspunkt 7 – Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Meerane – informierte Sarah Hinz, Bereichsleiterin Schulen und Kindertagesstätten, Dezernat Allgemeine Verwaltung.
Die gültige Gebührenordnung ist seit dem 1. Januar 2013 unverändert. Die Personal- und Sachkostenabrechnung für das Jahr 2022 ergab im Krippenbereich monatliche Platzkosten von 1.119,12 Euro, im Kindergartenbereich 466,30 Euro bei einer täglichen Betreuungszeit von 9 Stunden und im Hortbereich 251,80 Euro bei täglich 6 Stunden Betreuung. Die öffentliche Bekanntmachung der Personal- und Sachkosten für das Jahr 2022 erfolgte am 17.06.2023 im Amtsblatt der Stadt Meerane.
Die Elternbeiträge der Stadt Meerane entsprechen damit 13,65 % der erforderlichen Personal- und Sachkosten im Krippenbereich für das Abrechnungsjahr 2022, 19,72 % im Kindergartenbereich und 21,36 % im Hortbereich.
Im Ergebnis entstand im Krippenbereich Handlungsbedarf.

Das Sächsische Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG) regelt in Abschnitt 3 die Finanzierung der Einrichtungen. Nach § 15 Abs. 2 SächsKitaG sollen die ungekürzten Elternbeiträge bei Krippen mindestens 15 und dürfen höchstens 23 Prozent, bei Kindergärten für die Zeit vor dem Schulvorbereitungsjahr mindestens 15 und höchstens 30 Prozent sowie bei Kindergärten im Schulvorbereitungsjahr und Horten höchstens 30 Prozent der zuletzt nach § 14 Absatz 2 bekannt gemachten Personal- und Sachkosten im Sinne von § 14 Absatz 1 betragen.

Die Neuberechnung der Gebühren für den Krippenbereich wurde in die Satzung eingearbeitet. Sie bringt eine Erhöhung von monatlich 26,34 Euro.
Die Kindergarten- und Hortgebühren bleiben unverändert. Auch die neuen Gebühren liegen erheblich unter den Durchschnittswerten anderer Kommunen.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Meerane mit Wirkung zum 1. Oktober 2023.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer über den Erhalt des Zuwendungsbescheides für das Vorhaben Beschaffung eines Fahrzeuges HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Meerane.