Aus der Sitzung des Stadtrates am 6. Juni 2023 berichtet

Zur 43. Sitzung des Meeraner Stadtrates begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer Dr. Ulrich Kollatz von der BBE Handelsberatung GmbH, die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die Friedensrichterin der Stadt Meerane Eva Prochowski und Bürgerinnen und Bürger im Neuen Rathaus.

Zum ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, gab es Anfragen zur Gestaltung der Einwohnerfragestunde. Eine weitere Anfrage zum Stand des Bauvorhabens Ortsdurchfahrt Waldsachsen, beantwortete Bürgermeister Jörg Schmeißer damit, dass gegenwärtig das beauftragte Planungsbüro Studien durchführt und einen Plan erarbeitet. Weiterhin wurde eine Frage zu den Radwegen im Stadtgebiet gestellt. Friedensrichterin Eva Prochowski erkundigte sich über die Anbringung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Fahrbahn im Crotenlaider Weg. Sie bat zudem um Genehmigung, Schilder im Bereich des Spielplatzes in der Crotenlaide anzubringen. Weiterhin richtete Eva Prochowski einen großen Dank an die Meeraner Stadttechnik für deren Arbeit auf dem Spielplatz in der Crotenlaide und die sehr gute Zusammenarbeit mit der Spielplatzinitiative.
Die Kenntnisgabe der Niederschriften vom 21.03.2023 und 25.04.2023 fand im Tagesordnungspunkt 2 statt.
Zum dritten Tagesordnungspunkt Vorstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Meerane mit Stand 2020 durch die Firma BBE Handelsberatung GmbH stellte Dr. Ulrich Kollatz von der BBE Handelsberatung GmbH das Konzept vor. Dieses wurde von 2019 bis 2020 erarbeitet und stellt eine Neufassung des ersten Konzeptes aus dem Jahr 2006 dar. Die Fassung ist nach wie vor aktuell, obwohl bereits drei Jahre seit der Erstellung vergangen sind, betonte Dr. Kollatz. Aufgrund der pandemiebedingten Bestimmungen hatte sich die Vorstellung verzögert. Das Konzept wurde allerdings für die innerstädtische Planung der vergangenen Jahre bereits verwendet. Dr. Kollatz erklärte, dass ein solches Einzelhandels- und Zentrenkonzept Kommunen die Chance geben soll zu steuern, wo Einzelhandel stattfindet, und den Innenstädten mehr Möglichkeiten und Raum zur Entwicklung zu ermöglichen. Dem Konzept wurde eine umfassende Analyse vorangestellt, deren Ergebnisse Dr. Kollatz vorstellte und daraus abgeleitete Handlungsschwerpunkte und Handlungsempfehlungen präsentierte.
Im Tagesordnungspunkt vier Vergabe der Baumaßnahme „Erneuerung Plätze Chemnitzer Straße/Gartenplatz in Meerane" führte Bürgermeister Jörg Schmeißer zu den abgegebenen Angeboten und den geschätzten Kosten aus. Das günstigste Angebot machte die Loebel Bau GmbH in Heinzdorfergrund. Der geplante Baubeginn ist Anfang Juli, die Arbeiten werden voraussichtlich zwei Jahre andauern. Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Baumaßnahme an die Firma Loebel Bau GmbH mit 15 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen.
Der Erwerb des Grundstückes Auberg 13, Flurstück 513 in 08393 Meerane und Rückbau der darauf stehenden Gebäude wurde im Tagesordnungspunkt fünf behandelt. Sören Bauer vom Sachgebiet Bauen stellte die Abbruchmaßnahme vor und Björn Fischer, Untere Bauaufsicht, führte zum Sachverhalt aus. Geplant ist der Erwerb des Grundstückes, der Rückbau der darauf stehenden Gebäude sowie die Sicherung des angrenzenden Gebäudes Auberg 15. Das unbewohnte Haus befindet sich gegenwärtig in einem schlechten Zustand, informierte Björn Fischer.
Sabine Schumann, Sachgebietsleiterin Umwelt, führte zur weiteren Gestaltung des Areals nach erfolgtem Rückbau aus. Geplant ist die Entsiegelung des Grundstückes und die naturnahe Gestaltung im Rahmen der Hochwasser-Schadensbeseitigung 2010 sowie die Renaturierung des Dittrichbaches als Retentionsfläche. Sabine Schumann informierte weiterhin zu möglichen Gestaltungsoptionen, wie der Erweiterung des bereits bestehenden Geländes und der Schaffung einer erneuten Brückenverbindung des Aubergs über den Dittrichbach. Stadträtinnen und Stadträte stellten anschließend Rückfragen über die genaue Kostenverteilung, Förderbedingungen und die geplanten Maßnahmen. Der Stadtrat stimmte dem Beschlussvorschlag mit 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.
Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer zur Einwohnerentwicklung der Stadt Meerane im Mai, wonach ein Minus von zehn Einwohnern zu verzeichnen ist. Zudem gab er bekannt, dass der 2016 begonnene Breitbandausbau abgeschlossen wurde. Weiterhin informierte er, dass die Stelle einer oder eines Seniorenbeauftragten ausgeschrieben wird.
Von Seiten der Stadträte wurde eine Anfrage zu den Kosten der Abbruchmaßnahmen im Haushaltsplan gestellt, wozu Kämmerin Kerstin Eis auf das entsprechende Produkt im Haushaltsplan und auf die Budgetverantwortlichen der Dezernate verwies. Eine Anfrage zu einem Wandbild am Fuß der Steilen Wand und dessen Verbleib nach der Sanierung des Gebäudes wurde von Bürgermeister Jörg Schmeißer damit beantwortet, dass dieses als Tafel gesichert und in der Nähe aufgestellt wird.
Die Dauer der Bauarbeiten im Bereich Niklasbusch waren Gegenstand einer weiteren Anfrage. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte, dass voraussichtlich Ende der Woche der Ampelbetrieb beginnen wird. Thema einer weiteren Anfrage waren die geplanten Bauarbeiten für die Baumaßnahme „Erneuerung Plätze Chemnitzer Straße/Gartenplatz in Meerane". Jörg Schmeißer gab bekannt, dass geplant ist, den Verkehr so lange wie möglich fließen zu lassen und die Belastung so gering wie möglich zu halten. Eine zeitweise Vollsperrung wird allerdings unumgänglich sein.
Weitere Anfragen gingen zum Verbleib einer Bank an der Schönberger Straße/Weißer Weg, zur Grundsteuerreform und den kommunalen Hebesätzen, einem beitragsfreien Vorschuljahr im Haushaltsplan 2024 sowie einem Grundstück am Posernweg ein.