Aus der Sitzung des Stadtrates Meerane am 11. Dezember 2018

Zu einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 11. Dezember 2018 die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Neuen Rathaus.

Nach der Einwohnerfragestunde und der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 30.10.2018 stand im Tagesordnungspunkt 3 die Beschlussvorlage 2. Änderungsbeschluss zur Benutzerordnung für die öffentlichen Spielplätze der Stadt Meerane. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Änderung zur Benutzerordnung für die öffentlichen Spielplätze der Stadt Meerane. Zum Sachverhalt gab es folgende Informationen: Der Spielplatz im Crotenlaider Weg wurde neu angelegt und auf die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen bis 16 Jahre angepasst und mit altersgerechten Spielgeräten ausgestattet. Der Bolzplatz in der Zimmerstraße wird in den Erlengrund verlegt. Die Aufnahme des Spielplatzes in die Spielplatzordnung und die Änderung des Standortes für den Bolzplatz in der Spielplatzordnung sind erforderlich, um deren Gültigkeit für die Neuaufnahme bzw. die Verlegung herzustellen. 

Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 stand unter Tagesordnungspunkt 4. Der Stadtrat der Stadt Meerane stellt gemäß § 88b SächsGemO den örtlich geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2014 fest. Die Kämmerin Kerstin Eis informierte dazu:  „Das Jahresergebnis weist einen Überschuss von 732.688,06 EUR auf. Der Jahresüberschuss des Haushaltsjahres 2014 wird mit dem Fehlbetrag des Haushaltsjahres 2011 verrechnet.  Der Jahresfehlbetrag des Haushaltsjahres 2011 vermindert sich somit auf 323.851,02 EUR. Die Bilanzsumme beträgt zum 31.12.2014 116.700.614,69 EUR.“ Auch hier wurde der Sachverhalt erörtert. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schell & Block Dresden. Das Ergebnis dieser Prüfung wurde in einem Prüfbericht und einem abschließenden Prüfvermerk zusammengefasst. Es wurde ein uneingeschränkter Prüfvermerk erteilt. Die Prüfung des Jahresabschlusses hat zu keinen Beanstandungen geführt, die so wesentlich sind, dass sie der Feststellung durch den Stadtrat entgegenstehen könnten. Der Stadtrat stimmte dem zu. 

Tagesordnungspunkt 5 beinhaltete Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019. Bevor es zur Abstimmung kam, gab auch hier die Kämmerin umfassende Erläuterungen: „Der Entwurf des Haushaltes 2019 lag vom 5.11. bis 13.11.2018 öffentlich aus. Kein Bürger hat Einsicht genommen. Einwendungen und Anregungen zur Haushaltssatzung konnten bis einschließlich 27.11.2018 schriftlich abgegeben werden. Von diesem Recht wurde kein Gebrauch gemacht." Der vorliegende Haushalt 2019 erfüllt die gesetzlichen Vorgaben und ist im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt ausgeglichen. Eine Verrechnung des Saldos aus Sonderposten „Alt“ und Abschreibungen „Alt“ mit dem Basiskapital ist nicht erforderlich. Das Haushaltsvolumen beträgt im Haushaltsjahr 2019 34.583.460,00 EUR.“ Der  Stadtrat beschloss mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019.

Im letzten Tagesordnungspunkt 6 Bekanntgaben und Anfragen informierte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer über das „Meeraner Gespräch“ am 13.12.2018, 18.00 Uhr, welches sich dem Thema „SachsenDigital“ widmet. Außerdem konnte er über den Eingang eines erneuten Förderbescheides für den Stadtumbau berichten, welcher für den Rückbau in Remser Weg und Oststraße festgelegt ist. „Der Leerstand beträgt mittlerweile 36 Prozent“, so Professor Ungerer über die Wohnungslage.