Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 12.06.2022

Bürgermeister- und Landratswahl 2022 – Zweiter Wahlbrief vom 07.06.2022

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

wenige Tage vor der Wahl am 12. Juni 2022 des Bürgermeisters der Stadt Meerane und des Landrates des Landkreises Zwickau geht es in meinem heutigen Wahlbrief um die Wahlbenachrichtigungen, die alle Wahlberechtigten in den vergangenen Tagen über die Post erhielten.

Die Wahlbenachrichtigungen enthalten Hinweise für den Wahlbezirk mit dem Wahllokal sowie für die Briefwahl.

In unserer Stadt sind folgende 8 Wahlbezirke/Wahllokale* eingerichtet:
1 = Feuerwache, 2 = Bibliothek, 3 = Stadthalle, 4 = Lindenschule/Sporthalle, 5 = Freizeitzentrum Am Annapark, 6 = Tännichtschule, 7 = Friedrich-Engels-Schule, 8 = Gemeindehaus (Waldsachsen).

Derzeit haben rund 1.600 Wahlberechtigte ihre Wahlunterlagen für die Briefwahl beantragt, die Sie über verschiedene Wege erhalten können. Wir haben dazu auf der Homepage der Stadt Meerane einen eigenen Link eingerichtet, den Sie in der linken Spalte der Auftaktseite finden und aktivieren können. Sie können Ihren Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen über diesen Link online beantragen.
Sie können Ihren Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen auch zugesandt bekommen, im Bürgerbüro abholen oder mit dem auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code beantragen. Wer die Unterlagen selbst abholt, hat auch die Möglichkeit, sofort die Briefwahl im Briefwahllokal im Bürgerbüro im Neuen Rathaus durchzuführen.
Für die Briefwahl sind 4 Briefwahllokale eingerichtet, die dann am Wahltag ab 18:00 Uhr die Briefwahl auszählen werden. Diese sind im Neuen Rathaus wie folgt räumlich festgelegt: 1 = Raum 33, 2 = Raum 41, 3 = Raum 23, 4 = Raum 27. Selbstverständlich sind auch diese Auszählungen am Wahltag öffentlich.
Briefwahlunterlagen können noch bis zum 10. Juni, 16.00 Uhr, beantragt werden.

Zum Wählerverzeichnis: Nach § 12 Kommunalwahlgesetz besorgen der Bürgermeister und die von ihm beauftragte Gemeindebedienstete die laufenden Wahlgeschäfte. Dazu zählt auch der Abschluss des Wählerverzeichnisses. Entsprechend § 10 Kommunalwahlordnung wird in der Stadt Meerane das Wählerverzeichnis am Tag vor der Wahl, also am Samstag, 11.06.2022 abgeschlossen. Sie stellt dabei die Zahl der Wahlberechtigten fest. Der Abschluss wird durch den Bürgermeister am Samstag, den 11.06.2022 beurkundet. Wir werden dazu berichten.
Bei gleichzeitig durchzuführenden Wahlen ist der Abschluss des Wählerverzeichnisses für jede Wahl gesondert zu beurkunden.

Nach Schließung der Wahllokale am Wahltag wird zunächst die Bürgermeisterwahl ausgezählt. Die Stadtverwaltung informiert zu den vorläufigen Ergebnissen mit einem Liveticker auf ihrer Internetseite. Mit Eingang der vorläufigen Ergebnisse der Bürgermeisterwahl aus den einzelnen Wahllokalen wird jeweils eine Grafik erstellt, die dann aktuell auf der Homepage eingestellt wird.
Zum Abschluss wird das vorläufige Endergebnis eingestellt, das durch den Gemeindewahlausschuss festgestellt wird.
Wir haben diese Form der schnellen Information bereits zur Stadtratswahl im Mai 2019 erfolgreich durchgeführt.

Ihnen, meine sehr verehrten Bürgerinnen und Bürger, wünsche ich erneut einen spannenden Wahlabend.

Herzlichst Ihr

Professor Dr. Lothar Ungerer
Bürgermeister

Wahlbezirke der Stadt Meerane

Wahlbezirk 1: Ahornweg, Altmarkt, Am Merzenberg, Am Sperlingsberg, An der Wehrwiese, Crotenlaider Straße, Crotenlaider Weg, Eichenweg, Eschenweg, Gerberstraße, Geschwister-Scholl-Straße, Gößnitzer Fußweg, Götzenthal, Johannisstraße, Karolinenstraße, Leipziger, Straße, Lindenweg, Merlacher Weg, Moritz-Ostwalt-Straße, Nelkenweg, Posernweg, Rosa-Luxemburg-Straße, Schillerstraße, Schönberger Straße, Schulstraße, Schwanefelder Straße, Stadionallee, Ulmenweg, Waldstraße, Weißer Weg
Wahllokal: Feuerwache Meerane, Rosa-Luxemburg-Straße 26, barrierefrei

Wahlbezirk 2: Am Bürgergarten, Am Plan, Am Rotenberg, Auberg, Augasse, August-Bebel-Straße, Badener Straße, Badergasse, Bürgergartengasse, Burggasse, Färbergasse, Friedhofstraße, Friedrichstraße, Heinrichstraße, Katzenberg, Kirchgasse, Kirchplatz, Kleine Augasse, Marienstraße, Möschlerweg, Neumarkt, Obere Mühlgasse, Pestalozzistraße, Pfarrberg, Poststraße, Rosental, Schrötergasse, Schulgasse, Teichplatz, Torgasse, Untere Mühlgasse, Wehrgasse
Wahllokal: Bibliothek Meerane, August-Bebel-Straße 49, barrierefrei

Wahlbezirk 3: Achterbahn, An der Steilen Wand (Hausnummer 1 – 57), Albanstraße, Böhmerstraße, Chemnitzer Straße, Elisenstraße, Emilienstraße, Glauchauer Straße, Hermannstraße, Hirschgrundstraße, Höhenweg, Hospitalstraße, Karlstraße, Niklasbusch, Nordstraße, Röbbeckestraße, Robert-Baum-Straße, Seiferitzer Anteil, Straße des Friedens, Thomas-Müntzer-Weg, Windmühlenstraße
Wahllokal: Stadthalle Meerane, Achterbahn  12, barrierefrei

Wahlbezirk 4: Am Fuchsberg, Am Neuen Schäferberg, Am Schäferberg, Brauerei, Dittrich, Dittricher Weg, Forststraße, Hermann-Löns-Weg, Josef-Wertheim-Weg, Ludwigstraße, Oststraße, Remser Weg, Schäferweg, Südstraße, Talstraße, Waldenburger Straße
Wahllokal: Lindenschule, Turnhalle; Oststraße 51; barrierefrei

Wahlbezirk 5: Am Annapark, Amtsstraße, An der Steilen Wand (Hausnummer 58 – 111), Brüderstraße, Damaschkeweg, Dammstraße, Grüntalstraße, Häßlers Reihe, Hans-Sachs-Straße, Hasensteig, Höckendorfer Straße, Kantstraße, Packhofstraße, Promenadenstraße, Promenadenweg, Rudolf-Breitscheid-Straße, Seiferitzer Schulweg, Wichernweg, Wiesentalstraße, Wilhelmweg, Wilhelmstraße, Zwickauer Straße
Wahllokal: Freizeitzentrum Am Annapark, Promenadenweg 21; barrierefrei

Wahlbezirk 6: Am Bahnhof, An der alten Spinnerei, Annenstraße, Äußere Crimmitschauer Straße, Bahnhofstraße, Dr.-Külz-Straße, Gartenstraße, Innere Crimmitschauer Straße, Johann-Sebastian-Bach-Straße, Karl-Schiefer-Straße, Martinstraße, Obere Bahnstraße, Pestalozziplatz, Philippstraße, Schmiederstraße, Tännichtstraße, Weberstraße, Ziegelstraße, Zimmerstraße
Wahllokal: Tännichtschule, Tännichtstraße 2, barrierefrei

Wahlbezirk 7: Am Gewerbepark, An der Autobahn, An der Hohen Straße, Brückenweg, Emil-Schleicher-Straße, Geuckestraße, Goethestraße, Handelsweg, Heinrich-Heine-Straße, Im Wiesengrund, Lessingstraße, Martin-Hochmuth-Straße, Ringstraße, Seiferitzer Allee, Westring
Wahllokal: Friedrich-Engels-Schule, Martin-Hochmuth-Straße 20; nicht barrierefrei

Wahlbezirk 8: Am Reiterhof, Freiheitsgasse, Hauptstraße, Hohe Straße, Ponitzer Weg, Siedlerweg, Waldsachsener Schulgasse
Wahllokal: Gemeindehaus Waldsachsen, Hauptstraße 72, barrierefrei

Bürgermeister- und Landratswahl am 12. Juni 2022: Information zur Briefwahl

Am 12. Juni 2022 findet die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Meerane und zum Landrat des Landkreises Zwickau statt.
Die Meeraner Bürgerinnen und Bürger können während der Öffnungszeiten des Briefwahllokals mit ihrer Wahlbenachrichtigung die Wahlunterlagen für die Briefwahl abholen bzw. beantragen, dass diese zugesandt werden. Wer die Unterlagen selbst abholt, hat die Möglichkeit, sofort die Briefwahl im Briefwahllokal im Bürgerbüro im Neuen Rathaus durchzuführen.

Alternativ können Wahlschein und Briefwahlunterlagen über den folgenden Link: Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines beantragt werden. Die Unterlagen werden dann zugesandt.

Der Antrag auf Briefwahl kann bis spätestens Freitag, 10.06.2022, 16:00 Uhr, gestellt werden.

Bürgerinnen und Bürger, die die Unterlagen abholen oder die Briefwahl durchführen möchten, melden sich bitte bei den Mitarbeiterinnen am Infotresen im Bürgerbüro im Neuen Rathaus (Eingang Poststraße).

Hinweis zu einem etwaigen zweiten Wahlgang:
Entsprechend § 14 Kommunalwahlordnung erhält jeder, der für den ersten Wahlgang Briefwahl beantragt hat, für einen etwaigen zweiten Wahlgang am 03.07.2022 von Amts wegen die Unterlagen übersandt. Eine erneute Antragstellung ist somit nicht erforderlich.

Das Briefwahllokal im Bürgerbüro im Neuen Rathaus, Lörracher Platz 1, ist zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros geöffnet:

Montag           08:00–12:00 Uhr
Dienstag         14:00–18:00 Uhr
Donnerstag     14:00–16:00 Uhr
Freitag             08:00–12:00 Uhr

Broschüre "Wie wir wählen" des Netzwerkes "Leichte Sprache"

Informationen zur Wahl (in einfacher Sprache) gibt es in der Broschüre "Wie wir wählen - Land-Rats-Wahl 2022 und Bürger-Meister-Wahl 2022 in Sachsen" des Landesbeauftragten für Inklusion der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Netzwerk Leichte Sprache)... Link zur Broschüre

Bürgermeister- und Landratswahl 2022 – Erster Wahlbrief vom 21.05.2022

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

grundsätzlich drückt sich in einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland die Volkssouveränität durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um ein Mandat und Verantwortung zu übernehmen.

Dieser Grundsatz gilt auch für die kommunalen Organe im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. Der englische Schriftsteller Herbert George Wells (1866-1946) brachte den Grundsatz auf den Punkt: „Die große Aufgabe der Demokratie, ihr Ritual und ihr Fest – das ist die Wahl.“ Am 12. Juni 2022 ist erneut ein solches „Demokratie-Fest“: Die Bürgermeisterwahl in Meerane und die Landratswahl im Landkreis Zwickau. Bürgermeister und Landrat werden von den Bürgern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Beide haben die gleiche Stellung. Geregelt in der Gemeindeordnung und in der Landkreisordnung: Sie haben Organfunktion, vertreten die Gemeinde oder den Landkreis, sind Vorsitzende des Gemeinderates oder Kreistages, sind Wahlbeamte (hauptamtliche Beamte auf Zeit), ihre Amtszeit beträgt sieben Jahre. Sie leiten als Hauptverwaltungsbeamte die Gemeindeverwaltung oder Landkreisverwaltung und führen die Amtsgeschäfte der laufenden Verwaltung. Sie sind dabei vor allem an den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung gebunden, dem Kernstück des Rechtsstaatsprinzips. Nach diesem Grundsatz sind alle Verwaltungsmaßnahmen an Gesetz und Recht gebunden.

Die Bürgermeisterwahl am 12. Juni 2022 ist in unserer Stadt die fünfte Direktwahl eines Bürgermeisters durch die Bürger. Bürgermeister gibt es in Deutschland schon seit dem Mittelalter. In den historischen Archiven ist mit Georg Chemnitz für Meerane ein erster Bürgermeister im Jahr 1565 dokumentiert. Die damaligen Bürgermeister haben jedoch mit den heutigen Bürgermeistern nicht viel gemeinsam.

Zur fünften Direktwahl stehen am 12. Juni 2022 drei Bewerber zur Auswahl, die durch den Gemeindewahlausschuss zugelassen wurden. Dies sind die Herren Thomas Funke, Stefan Peetz und Jörg Schmeißer. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keinen Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 3. Juli 2022 ein zweiter Wahlgang statt. Gewählt ist dann der Bewerber, der die höchste Stimmenzahl auf sich vereint. Bei den vorangegangenen vier Bürgermeisterwahlen gab es eine Entscheidung stets im ersten Wahlgang.

Für den reibungslosen Ablauf der Wahlen am 12. Juni 2022 bedanke ich mich an dieser Stelle bereits bei allen rund 100 Wahlhelfern in den 13 Wahllokalen, die am Wahlsonntag ihren Dienst versehen. Gleichermaßen danke ich den Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses. Auch dies ist Teil der demokratischen Wahl, dass die Bürgerschaft selbst für die Wahlorganisation Verantwortung übernimmt.

Ihnen, meine sehr verehrten Bürgerinnen und Bürger, wünsche ich einen spannenden Wahlabend. Herzlichst Ihr

Professor Dr. Lothar Ungerer
Bürgermeister

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht!

für die Bürgermeister- und Landratswahl am 12. Juni 2022

Am 12.6.2022 findet die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Meerane und zum Landrat des Landkreises Zwickau statt.
Wir suchen hierfür engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich als ehrenamtliche Helfer in den Wahlvorständen für die Durchführung dieser Wahlen am 12. Juni 2022 zur Verfügung stellen wollen.

Aufgaben:
Die Wahlvorstände sind mit der Überwachung der ordnungsgemäßen Stimmabgabe, der Überprüfung der Wahlberechtigung auf Grund des Wählerverzeichnisses und der Auszählung der Stimmen betraut.

Bedingungen:
Wahlhelfer müssen selbst wahlberechtigt sein. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Sie werden durch Wahlschulungen oder Merkblätter auf Ihre Tätigkeit vorbereitet und bekommen so die notwendigen Kenntnisse vermittelt.

Ablauf und Vergütung:
Wahlzeit ist von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Die Wahlhelfer werden in Früh- und Spätschicht eingeteilt. Ab 18:00 Uhr müssen am Wahlabend zur Ermittlung des Wahlergebnisses alle Mitglieder des Wahlvorstandes anwesend sein.  

Jeder Wahlhelfer erhält als Beisitzer eine Entschädigung in Höhe von 40,00 EUR.

Sie haben Interesse an einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Wahlhelfer?
Dann füllen Sie bitte das vorbereitete Formular auf der Homepage der Stadt Meerane aus: Link.